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NICHT-REPRÄSENTATIVE UMFRAGE UNTER
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"Wenn Frauen jedes Land der Welt regieren würden, gäbe es eine allgemeine Verbesserung des Lebensstandards und der Ergebnisse." Stimmt ihr dieser Aussage von @BarackObama zu? #Blog1600Penn#Obama#Gender
Spätestens seit seiner Wahl zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika hat es Donald Trump auch in die Geschichtsbücher geschafft. Mit der Anklage durch das U.S. Repräsentantenhaus gehört er nun gar einem erlauchten Kreis US-amerikanischer Staatsoberhäupter an.
Mit Andrew Johnson und Bill Clintonwurden erst zwei Präsidenten vor Trump verurteilt. Des Amtes enthoben wurden beide Präsidenten jedoch letztendlich nicht. Richard Nixonhingegen kam zwar um eine Anklage herum, jedoch zum Preis eines vorherigen Rücktritts.
Mehr als 750 Historiker riefen zur Anklage gegenüber Präsident Trump auf.
Entgegen den Ansinnen der Verfassungsväter handelte es sich beim Amtsenthebungsverfahren des Jahres 2019 nicht um eine überparteiliche Bestrebung. Die Abstimmung über die beiden Anklagepunkte, Machtmissbrauch und Behinderung der Arbeit des U.S. Kongresses, war vielmehr ein Musterbeispiel für die sich schon seit Jahrzehnten zunehmende politische Polarisierung.
Demokraten stimmten weitestgehend für die Anklageschriften. Lediglich Jeff van Drew, der auf Grund des Impeachment sogar zur republikanischen Partei übertreten will, und ein weiterer Demokrat scherten aus. Ein weiterer Demokrat teilte sein Votum für die beiden Anklagepunkte auf. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Tulsi Gabbard enthielt sich ihrer Stimme. Republikaner dagegen standen geschlossen hinter Präsident Trump.
Das Abstimmungsergebnis geht mit der gesellschaftlichen Spaltung des Landes, die sich nicht nur in dieser Frage manifestiert hat, einher. Seit Beginn der Anhörungen im Rahmen der Ermittlungen zum Amtsenthebungsverfahrens gegenüber Präsident Trump hat sich die Stimmungslage kaum, wenn überhaupt marginal zugunsten des Angeklagten, verändert. Eine Spaltung, die auch bei der Bevölkerung anhand der Parteilinien von statten geht.
Als Republikaner eine Amtsenthebung von Präsident Clinton anstrebten,
verloren diese Sitze bei den Wahlen zum U.S. Repräsentantenhaus 1998 und 2000.
Für Präsident Trump sind das paradoxerweise keine schlechten Nachrichten. Zwar mag sich eine Anklage durch das U.S. Repräsentantenhaus „auf dem Lebenslauf als negativ erweisen“, wie es der Präsident sorgenbehaftet ausdrückte. Eine tief gespaltene USA erhöhen jedoch die Wiederwahlchancen des amtierenden Hausherren von 1600 Pennsylvania Avenue ungemein.
Die republikanische Basis hat Donald Trump hinter sich. Unabhängige Wähler sind laut repräsentativen Umfragen gespalten in Bezug auf eine Amtsenthebung. Und der U.S. Senat wird Präsident Trump, sofern es keine bahnbrechenden neuen Enthüllungen gibt, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit freisprechen. Eine Begebenheit, mit der die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump hausieren gehen wird.
Demokraten wie Republikaner werden das Amtsenthebungsverfahren für die Präsidentschafts- und Kongresswahlen im kommenden Jahr für ihre Anliegen nutzen wollen. Doch am Ende könnte es zu einem unfreiwilligen Weihnachtsgeschenk für Präsident Trump verkommen. Einem möglichst unparteiischen Verfahren wurde nämlich von Beginn an keine Chance gegeben.
Bislang verlor die Partei des angeklagten Präsidenten jedesmal die folgende Präsidentschaftswahl.
Demokraten unterminierten ihr Anliegen durch einen lautstarken Zwischenwahlkampf mit der Forderung radikaler linker Kandidaten, sich für eine Amtsenthebung des ungeliebten Präsidenten einzusetzen. Republikaner nutzten später diese Steilvorlage aus und wischten alle Bedenken gegenüber Trumps Verhalten in der Ukraine-Affäre beiseite. Die Begründung: das Verfahren sei ein parteipolitischer Schachzug von Seiten der Demokraten.
Die politische Auseinandersetzung um das Amtsenthebungsverfahren wird auch noch das kommende Jahr begleiten. Die nicht auszuschließende Wiederwahl eines angeklagten Präsidenten würde den Einträgen unter dem Namensregister von Donald Trump ein weiteres Kapitel hinzufügen.
Präsident Donald Trump wird vorgeworfen, Druck auf die Ukraine ausgeübt zu haben, damit diese gegen Joe Biden und dessen Sohn Hunter Ermittlungen wegen angeblichen Korruptionsverdachts aufnehmen. Die demokratische Partei sieht darin einen Amtsmissbrauch und beraumte daraufhin ein Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Trump an. Republikaner hingegen sehen in den Handlungen des Präsidenten lediglich Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung.
Republikaner schalten weitere Werbespots
Die republikanische Partei hat Werbespots in Distrikten von demokratischen Abgeordneten geschalten, die Präsident Trump 2016 noch gewonnen hatte. Das American Action Network schaltete in 37 Distrikten Werbespots im Wert von $7 Millionen. Das Argument der Spots: Das Amtsenthebungsverfahren ist lediglich politisch motiviert.
Demokraten legen zwei Anklagepunkte vor
Im Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Trump wurden am 10.12.2019 die Anklagepunkte veröffentlicht. Die Vorwürfe: Machtmissbrauch und Behinderung der Arbeit des U.S. Kongresses. Präsident Trump sei des Amtes zu entheben, so Politiker der Demokraten.
Die führenden Republikaner im U.S. Repräsentantenhaus haben sich zu den Anklagepunkten geäußert. Republikaner stehen uneingeschränkt hinter Präsident Trump und sind von dessen Unschuld überzeugt. Vielmehr sei das Amtsenthebungsverfahren ein politisches Maneuver der Demokraten, die sich nie von der Wahlniederlage 2016 erholen konnten.
Diese Argumente führten House-Republikaner auch schon in einem 120 Seiten starken Bericht zu den Anhörungen im Rahmen des Amtsenthebungsverfahrens an. Das Weiße Haus kooperierte aus diesen Gründen auch nicht mit den Ermittlungen rund um das Impeachment.
Zusammenfassung der öffentlichen Anhörungen
Bevor es zur Anklageschrift kam, wurden innerhalb von zwei Wochen zwölf Zeugen im Geheimdienstausschuss des U.S. Repräsentantenhauses öffentlich angehört. Keiner der Zeugen sagte aus, dass Präsident Trump direkt ein quid pro quo in Bezug auf die Ukraine angeordnete hätte. Die Meinung der Abgeordneten dürfte sich durch die Aussagen kaum verändert haben.
Eine Vielzahl an Zeugen kooperierten auf Grund eines Vetos des Weißen Hauses nicht mit dem zuständigen Ausschuss des U.S. Repräsentantenhauses. Neben Stabschef Mick Mulvaney wurden ebenso weder der ehemalige Nationale Sicherheitsberater John Bolton noch Trumps Anwalt Rudy Giuliani oder Außenminister Mike Pompeo gehört.
Demokraten sehen hierin eine Behinderung der Arbeit des U.S. Kongresses. Republikaner wiederum sind der Meinung, dass sich die Anschuldigungen gegen Präsident Trump nicht verhärteten, da gar keine unmittelbaren Zeugen des Tatvorgangs gehört wurden/ werden konnten.
Öffentliche Anhörung von Taylor und Kent
Am 13. November 2019 kam es zur ersten öffentlichen Anhörung. Befragt wurden die Diplomaten Bill Taylor und George Kent. Laut deren Aussage soll Präsident Trump mehr Interesse an Ermittlungen gegenüber der Familie von Joe Biden gehabt haben als an sicherheitspolitischen Entscheidungen in Bezug auf die Ukraine. Republikaner hielten dagegen.
Während der Aussage von Marie Yovanovotich, ehemalige U.S. Botschafterin in der Ukraine, griff Präsident Trump die Botschafterin über Twitter an. Für Yovanovitch war das Verhalten des Präsidenten „sehr einschüchternd“.
Everywhere Marie Yovanovitch went turned bad. She started off in Somalia, how did that go? Then fast forward to Ukraine, where the new Ukrainian President spoke unfavorably about her in my second phone call with him. It is a U.S. President’s absolute right to appoint ambassadors.
Alexander Vindman, Oberstleutnant der U.S. Army, hat sich in seiner öffentlichen Anhörung gegen die Anschuldigungen distanziert, dass er weder parteiisch noch ein „Never Trumper“ sei. Vielmehr sei er über das Verhalten von Rudy Giuliani beunruhigt gewesen.
Zusammen mit Vindman sagte Jennifer Williams, Mitarbeiterin von Vizepräsident Mike Pence, aus. Laut ihrer Aussage handelte es sich beim Telefonat zwischen Trump und Zelensky um ein ungewöhnliches Gespräch, da es innenpolitische Angelegenheiten beinhaltete.
Öffentliche Anhörung von Sondland
Gordon Sondland, U.S. Botschafter bei der EU, hat laut eigener Aussage auf direkte Anweisung des Präsidenten mit Giuliani zusammengearbeitet. Ebenso sagte Sondland aus, dass sämtliche hohe Regierungsstellen, er nannte unter anderem Vizepräsident Pence, Außenminister Pompeo, Stabschef des Weißen Hauses Mulvaney, Energieminister a.D. Perry und Nationalen Sicherheitsberater a.D. Bolton, darüber informiert gewesen seien. Von einer Schattendiplomatie könnte folglich keine Rede sein, so Sondland.
David Holmes, Mitarbeiter von Bill Taylor, soll zusammen mit zwei weiteren Zeugen ein Telefongespräch zwischen Sondland und Präsident Trump mitgehört haben. Das Gespräch soll von Sondland in einem Restaurant in der Ukraine geführt worden sein.
Anhörungen im Justizausschuss
Im Justizausschuss des U.S. Repräsentantenhaus sagten vier Verfassungsrechtler aus. Die drei von Demokraten geladenen Juristen sehen eine Amtsenthebung von Präsident Trump begründet, der von Republikanern geladene Verfassungsrechtler nicht.
Verfassungsrechtlerin Pamela Karlan wartete bei ihrer Aussage mit einem umstrittenen Vergleich auf: „Donald Trump kann seinen Sohn Barron nennen, aber er kann ihn nicht zum Baron machen.“ Damit verwies die Professorin der Universität Stanford auf die Unterschiede zwischen einer Monarchie und der US-amerikanischen Verfassung hin. Kinder eines Präsidenten mit in solche Angelegenheiten zu ziehen, ist allerdings zurecht verpönt.
A minor child deserves privacy and should be kept out of politics. Pamela Karlan, you should be ashamed of your very angry and obviously biased public pandering, and using a child to do it.
Bolton: Trumps Außenpolitik dient auch Eigeninteressen
Laut John Bolton, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater von Präsident Trump, ist die Außenpolitik des amtierenden Commander-In-Chief teilweise von Eigeninteressen motiviert. Als Beispiel nannte Bolton die Türkei-Politik. Trump baute einst unter anderem die Trump Towers in Istanbul.
Ukrainischer Präsident entlastet Trump erneut
In einem Interview mit Spiegel Online hat der ukrainische Präsident Zelensky seinen US-amerikanischen Amtskollegen erneut entlastet. Es habe zwischen ihm und Präsident Trump keine Absprachen über Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Biden gegeben.
Seit Beginn der Ermittlungen zu einem – zunächst möglichen – Amtsenthebungsverfahren hat Präsident Trump mehr als 100 republikanische Abgeordnete des U.S. Repräsentantenhauses im Weißen Haus empfangen. Des Weiteren lud Präsident Trump 50 der 53 republikanischen U.S. Senatoren in seinen Amtssitz bzw. nach Camp David ein.
Laut „The Washington Post“ haben die US-Administrationen von Präsident Bush über Obama bis hin zu Trump den Einsatz in Afghanistan beschönigt. Die Öffentlichkeit soll so jahrelang in die Irre geführt worden sein. Die Zeitung beruft sich unter anderem auf 400 geführte Interviews mit ranghohen Beamten, Botschaftern und Militärangehörigen. Die Rechercheergebnisse sind hier einsehbar:
Die Arbeitslosenquote ist im November auf 3,5 Prozent gesunken. Dies ist der niedrigste Stand seit 50 Jahren. Zudem konnten 266.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden – so viele wie seit Januar 2019 nicht mehr. Gehälter sind im Durchschnitt um 3,1 Prozent gestiegen.
U.S. House fordert
China-Sanktionen
Hunderttausende Uiguren werden in China in Arbeitslager geschickt. Der restliche Teil der muslimischen Volksgruppe wird zudem von Repressionen heimgesucht. Das U.S. Repräsentantenhaus hat auf diese Menschenrechtsverletzungen nun reagiert und in einem überparteilichen Akt ein Gesetz zu Sanktionen gegenüber chinesische Regierungsvertreter verabschiedet, die für die Unterdrückung hauptverantwortlich sein sollen.
NATO-Gipfel von „Geschwätz“ überschattet
Das Treffen der NATO-Mitgliedsländer in London wurde durch negative Bemerkungen des kanadischen Premierministers Justin Truedau über Präsident Trump überschattet. Trump äußerte sich hierzu: „Trudeau hat zwei Gesichter“.
Auf ein provokantes Statement eines Wählers reagierte Joe Bidenbei einer Wahlkampfveranstaltung in Iowa ungehalten. Der 83-jährige Wähler sah unter anderem das Zustandekommen der Anstellung von Hunter Biden, Sohn des ehemaligen Vizepräsidenten, bei einem ukrainischen Gasunternehmen kritisch. Ebenso fand der Wähler Bidens Alter (77 Jahre) für eine Präsidentschaft problematisch. Biden: „Sie sind ein verdammter Lügner… Ich fordere Sie zu Liegestütze auf…“
Kerry unterstützt Biden
Der ehemalige U.S. Außenminister John F. Kerry unterstützt die Kampagne von Joe Biden.
Buttigieg schaltet Werbespots in South Carolina
Präsidentschaftskandidat Pete Buttigieg, der gegenwärtig in Iowa und New Hampshire in Umfragen in Führung liegt, hat für $2 Millionen TV-Werbung in South Carolina schalten lassen.
Obama Offizielle unterstützen Buttigieg
Drei ehemalige Offizielle der Obama-Administration unterstützen die Kampagne von Pete Buttigieg. Reggie Love, Obamas ehemaliger persönlicher Berater, hat sich ebenso für die Kandidatur des 37-jährigen ausgesprochen wie Ökonom Austan Goolsbee und Linda Douglass, ehemalige Kommunikationsdirektorin für Obamas Gesundheitsreform.
Neuester Biden Werbespot
Die Wahlkampagne von Joe Biden wirbt in ihrem neuesten TV-Spot mit der außenpolitischen Erfahrung des ehemaligen Vizepräsidenten.
Kalifornisches Gesetz ungültig
Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates Kalifornien hat entschieden, dass ein Gesetz, welches die Offenlegung der Steuererklärungen der vergangenen fünf Jahre eines jeden Präsidentschaftskandidaten für die Wahlteilnahme voraussetzt, ungültig ist.
Bloomberg kandidiert doch
Michael Bloomberg, ehemaliger Bürgermeister von New York City und einstiger Republikaner, hat seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen bekanntgegeben. Bloomberg wird sich auf die Staaten, in denen am Super Tuesday gewählt wird, fokussieren. Hierfür hat er in den ersten zwei Wochen seiner Kandidatur Werbespots im Wert von $54,2 Millionen schalten lassen. Gary Briggs, einst Marketingchef bei Facebook, wird die Kampagne als Direktor für Digitales unterstützen.
Senatorin Kamala Harris hat ihre Präsidentschaftskandidatur beendet. Nach einer starken ersten TV-Debatte konnte sie im weiteren Verlauf ihrer Wahlkampagne nicht mehr überzeugen.
Wayne Messam, Bürgermeister von Miramar in Florida, hat seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen zurückgezogen. Ebenso haben Joe Sestak und Steve Bullock ihre Präsidentschaftskandidaturen beendet.
Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump plant einen Werbespot während des Super Bowl im Februar zu schalten. Die Kosten für den 30 Sekunden langen Spot: $5,6 Millionen.
Wechsel im Energieministerium
Rick Perry hat das Amt des Energieministers an Dan Brouillette übergeben. Brouillette wurde mit 70 zu 15 Stimmen vom U.S. Senat bestätigt.
Überraschung an einem der wichtigsten US-Feiertage des Jahres. Präsident Trump hat nicht, wie angekündigt, Thanksgiving im heimischen Mar-a-Lago in Florida verbracht, sondern den US-Truppen in Afghanistan einen Besuch abgestattet.
Thanksgiving 2019
US-Amerikaner zelebrierten mit Thanksgiving ihren zweitbeliebtesten Feiertag des Jahres. Traditionell wurde vom US-Präsidenten zudem ein Truthahn begnadigt.
Trump spendet Gehalt zur Bekämpfung der Opioid-Epidemie
Präsident Trump hat sein Gehalt des dritten Quartals 2019 in Höhe von $100.000 zur Bekämpfung der Opiod-Epidemie an das zuständige Büro im Gesundheitsministerium gespendet.
Conan geehrt
Schäferhund Conan, der bei der Suche nach dem selbsternannten Kalifen und Terrorführer al-Baghdadi maßgeblich beteiligt war, wurde im Weißen Haus von Präsident Trump geehrt.
Conan is a very good boy! We were proud to honor him at the White House for his terrorist-hunting skills. 🇺🇸 pic.twitter.com/UL56lGihuG
U.S. Vizepräsident Mike Pence und Second Lady Karen Pence haben die im Irak stationierten U.S. Truppen besucht. Dabei gab das Second Couple vor dem Hintergrund des anstehenden Thanksgiving-Festes Truthähne an die Soldaten aus.
.@SecondLady and I were so inspired being with our incredible military in Iraq! God bless our troops. Happy Thanksgiving! 🦃🇺🇸 pic.twitter.com/lEQH5r0BGj
Nach dem U.S. Repräsentantenhaus hat auch der U.S. Senat eine Resolution zur Unterstützung der Demonstranten in Hongkong verabschiedet. China wird zudem mit Sanktionen gedroht. Präsident Trump unterzeichnete die Gesetze zur Stärkung der Menschenrechte und der Demokratie.
Im Jahr 2018 veröffentlichte The New York Times einen anonymen Essay. Dieser beschrieb chaotische Zustände im Weißen Haus unter Präsident Donald Trump. Ebenso beschrieb der Artikel eine Widerstandsgruppe innerhalb der Regierung. Unter dem anonymen Autor soll sich ein hochrangiger Mitarbeiter von 1600 Pennsylvania Avenue verbergen.
Ein Jahr vor der US-Präsidentschaftswahl 2020 ist Anonymous mit einem Buch zurück. In „A Warning“ soll dass Innenleben der Trump-Administration noch detaillierter geschildert werden. Neben dem anonymen hochrangigen Mitarbeiter soll auch Präsident Trump – ungewollt – zu Wort kommen.
Das Werk ist hochumstrittenen. Sollte es sich um den Autor tatsächlich um einen Mitarbeiter des Weißen Hauses handeln, könnte dieser/diese laut Justizministerium gegen die Geheimhaltungsvereinbarung verstoßen haben. Das Weiße Haus bezeichnet das Werk als „Fiktion“. Doch egal wer hinter dem 272 Seiten starken Werk steht, explosiv ist es allemal.
Die offizielle Buchbeschreibung
An unprecedented behind-the-scenes portrait of the Trump presidency from the anonymous senior official whose first words of warning about the president rocked the nation’s capital.
On September 5, 2018, the New York Times published a bombshell essay and took the rare step of granting its writer anonymity. Described only as „a senior official in the Trump administration,“ the author provided eyewitness insight into White House chaos, administration instability, and the people working to keep Donald Trump’s reckless impulses in check.
With the 2020 election on the horizon, Anonymous is speaking out once again. In this book, the original author pulls back the curtain even further, offering a first-of-its-kind look at the president and his record — a must-read before Election Day. It will surprise and challenge both Democrats and Republicans, motivate them to consider how we judge our nation’s leaders, and illuminate the consequences of re-electing a commander in chief unfit for the role.
This book is a sobering assessment of the man in the Oval Office and a warning about something even more important — who we are as a people.
Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen; Canva.com; eigene Grafiken; Twelve
Demokraten legen zwei Anklagepunkte vor
U.S. House fordert
1600 Pennsylvania 