Als Eugene Scalia am 30.09.2019 zum Arbeitsminister der Vereinigten Staaten vereidigt wurde, dachte er sich wohl nicht, dass er nur wenige Monate später einen besonderen Eintrag in die Geschichtsbücher bekommen würde. Scalia ist nämlich die Person, die qua Amt für die niedrigste Arbeitslosenzahlen in 50 Jahren ebenso in Verbindung gebracht werden wird wie für die höchste Anzahl an Arbeitslosen seit der Great Depression.
Umstände, für die der im Jahr 1963 in Cleveland, Ohio, geborene Scalia freilich wenig verantwortlich gemacht werden kann. Für den boomenden Arbeitsmarkt kam Scalia zu spät ins Amt. Für den Anstieg der Arbeitslosenquote trägt mit der Coronavirus-Pandemie eine höhere Gewalt die Verantwortung.
In Zeiten der Krise hält sich Scalia im Hintergrund auf, ein medienwirksames Auftreten ist ihm fremd. Die Verhandlungen für die Hilfspakete für den Arbeitsmarkt mit dem U.S. Kongress übernahm für die Regierung federführend Finanzminister Steven Mnuchin. Bis auf den speziellen Eintrag in den Geschichtsbüchern ist Scalia weiterhin eine Person, die sich nicht in den Vordergrund drängt.
Dies hängt sicherlich auch mit den Umständen zusammen, in der Eugen Scalia einen Großteil seines Lebens verbrachte. Bis zu seinem Tod im Jahr 2016 zog nämlich Eugens Vater Antonin die gesamte Aufmerksamkeit auf sich. Antonin Scalia amtierte von 1986 bis zu seinem Ableben als Richter am Supreme Courtund ist bis heute eine Legende bei konservativen US-Amerikanern.
In die großen Fußstapfen seines Vaters wird Eugene kaum treten können. Den von Antonin vorgezeichneten Weg in die juristische Profession ging Eugene dennoch. Nach einem Studium der Ökonomie und der Politikwissenschaft an der University of Virginia folgte ein Abschluss in Jura an der University of Chicago.
Eugene Scalias Höhepunkt seiner bisherigen juristischen Karriere erfolgte, als er als Partner in der renommierten Anwaltskanzlei Gibson, Dunn & Crutcher in Washington D.C. fungierte. Die Kanzlei, die George W. Bushvor dem Obersten Gerichtshof auch im Fall Bush vs. Gore, welcher de facto die Präsidentschaftswahl 2000 entschied, vertrat.
Als Bush im Weißen Haus amtierte arbeitete Eugene Scalia erstmals im Arbeitsministerium. Als Solicitor of Labor war er der dritthöchste Beamte hinter dem Arbeitsminister und dessen Stellvertreter. Unter Präsident Donald Trump kehrte der arbeitgeberfreundliche Scalia an seinen alten Arbeitsplatz zurück, diesmal als Minister des Hauses. Die kommenden Herausforderungen werden für den siebenfachen Vater Eugene Scalia historische Ausmaße annehmen.
Die USA und China konnten sich im Handelskonflikt auf eine Teileinigung verständigen. Die USA werden von einer weiteren Zollerhöhung absehen. China wird im Gegenzug landwirtschaftliche Produkte im Wert zwischen $40 und $50 Milliarden beziehen.
USA ziehen sich aus Nordsyrien zurück
Die Vereinigten Staaten ziehen ihre Soldaten aus Nordsyrien zurück. In das von Kurden besetzte Gebiet sind nun türkische Truppen einmarschiert.
Während Senator Rand Paul die Entscheidung von Präsident Trump ausdrücklich lobte, ist es für republikanische Falken wie Senator Lindsey Graham eine Fehlentscheidung. Kritik kommt auch aus Deutschland, U.S. Botschafter Grenell verteidigt Trumps Entscheidung jedoch: „Nichts tun und den Amerikaner sagen, was sie tun sollen, ist nicht Multilateralismus, Norbert. Wir haben die Deutsche Regierung gefragt, ob sie ihre Kämpfer zurücknehmen – sie haben abgelehnt.“
Die U.S. Arbeitslosenquote ist im September auf 3,5% gesunken. Das ist der niedrigste Stand seit Dezember 1969. 136.000 neue Arbeitsplätze wurden geschaffen.
Illegale Airbus-Subventionen
Die Welthandelsorganisationen hat die europäischen Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus für illegal erklärt. Die Vereinigten Staaten dürfen daraufhin EU-Importe in Höhe von
$7,5 Milliarden zusätzlich verzollen.
Präsidentschaftskandidat Julián Castro hat den Deutschen einen schönen Tag der Deutschen Einheit gewünscht. Ein Alleinstellungsmerkmal im Präsidentschaftswahlkampf.
Wishing our German allies a happy Unity Day!
American leaders in the past have stood up to dictators and called for walls to be torn down.
It's time for a new generation to carry those values into the 21st century. https://t.co/fCmzXW3Smc
Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump will Millionen Dollar in den Wahlkampf im Bundesstaat Minnesota investieren. 2016 betrugen Trumps Ausgaben lediglich $30.000.
Sanders im Krankenhaus
Senator Bernie Sanders musste auf Grund einer verstopften Arterie im Krankenhaus behandelt werden. Wie später bekannt wurde, handelte es sich gar um einen Herzinfarkt. Sanders musste daraufhin seine Wahlkampfveranstaltungen für unbestimmte Zeit absagen.
Sanders mit erstem TV-Spot
Bernie Sanders hat seinen ersten Werbespot veröffentlicht. „Fight For Us“ wird in Iowa über die Bildschirme laufen.
Klobuchar mit erstem TV-Spot
Auch Senatorin Amy Klobuchar hat ihren ersten TV-Werbespot für ihre Präsidentschaftskandidatur veröffentlicht.
Zuckerberg sieht Warren als Bedrohung
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg sieht Elizabeth Warren als eine Bedrohung für sein Unternehmen. Die demokratische U.S. Senatorin liebäugelt bei Gewinn der Präsidentschaftswahl 2020 mit der Zerschlagung von größeren Unternehmen. Warren nannte in diesem Zusammenhang einst unter anderem Facebook.
LEAKED AUDIO: Mark Zuckerberg told Facebook employees it would "suck" if Elizabeth Warren becomes president because the company would likely have to sue the U.S. government to fend off her plan to break up tech giants pic.twitter.com/umYudbNJJE
Im dritten Quartal des Jahres konnte Bernie Sanders $25,3 Millionen, Elizabeth Warren $24,6 Millionen, Pete Buttigieg $19,1 Millionen, Joe Biden $15,2 Millionen und Senatorin Kamala Harris $11,6 Millionen an Spenden einsammeln. Senator Cory Booker kommt auf $6,9 Millionen und Steve Bullock lediglich auf $2,3 Millionen.
Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump und die republikanische Partei verzeichneten Spendeneinnahmen in Höhe von $125 Millionen.
Erste Republikanische TV-Debatte
Business Insider hat die erste Debatte zu den republikanischen Vorwahlen ausgerichtet. Bill Weld traf auf Joe Walsh, Präsident Donald Trump gab sich nicht die Ehre.
Bolton: Nordkorea wird Atomwaffen nicht freiwillig aufgeben
Die Gespräche zwischen den USA und Nordkorea bezüglich nuklearer Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel wurden mittlerweile wieder aufgenommen. John Bolton, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater von Präsident Trump, ließ bei einer Rede vor dem Center for Strategic and International Studies jedoch verlautbaren, dass er nicht glaubt, dass die nordkoreanische Diktatur an einer Abrüstung interessiert sei.
Trump gratuliert kommunistischem China
Präsident Trump hat der Volksrepublik China zu ihrem 70. Jahrestag gratuliert. Die Grüße riefen auch aus den eigenen Reihen Kritik hervor, gehört China doch zu einem der brutalsten autoritären Staaten.
Eugene Scalia, Sohn des verstorbenen Verfassungsrichter Antonin Scalia, wurde am 26.09.2019 vom U.S. Senat als neuer Arbeitsminister bestätigt. Der kommissarische Heimatschutzminister Kevin Mc Aleenan wird hingegen seinen Posten aufgeben.
USA und Japan haben sich auf ein Handelsabkommen geeinigt. Japan wird Zölle in Höhe von $7,2 Milliarden auf US-amerikanische Produkte senken. Profiteur hiervon ist insbesondere die US-amerikanische Landwirtschaft. Im Gegenzug erhält Japan das Versprechen, dass die USA keine Zollerhebung oder Quoten auf die Einfuhr von japanischen Autos erheben werden.
Umstände, für die der im Jahr 1963 in Cleveland, Ohio, geborene Scalia freilich wenig verantwortlich gemacht werden kann. Für den boomenden Arbeitsmarkt kam Scalia zu spät ins Amt. Für den Anstieg der Arbeitslosenquote trägt mit der Coronavirus-Pandemie eine höhere Gewalt die Verantwortung.
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