#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen):
Schlagwort: Hillary Clinton
#Blog1600Penn Update: Trump Ehrengast am Bastille Day
#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:
Präsident Trump in Paris
Auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron nahmen US-Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump an den Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag, dem Bastille Day, teil. Diese Ehre wurde einem US-amerikanischen Präsidenten erstmals seit 1989 wieder zu teil.
Die gemeinsame Pressekonferenz im Vorfeld:
Senator Kid Rock?
Der erfolgreiche Musiker und Freund von Präsident Trump, Kid Rock, will bei den Zwischenwahlen im Jahr 2018 für den U.S. Senat kandidieren. Eine politische Website hat Kid Rock auch schon: www.kidrockforsenate.com. Alleine die Betrachtung des Titelbildes lohnt einen Besuch…
Update: Russische Einflussnahme auf #uswahl16
- Donald Trump Jr. und Jared Kushner haben sich während des Wahlkampfes im Juni 2016 mit einer russischen Anwältin getroffen, die Enthüllungen über Hillary Clinton bot.
- Trump Jr. veröffentlichte daraufhin auf Druck der New York Times ein Statement und seine eMail-Korrespondenz:
- Am 12. Juli beantragte der demokratische Kongressabgeordnete Brad Sherman, unterstützt von Al Green (D), ein Amtsenthebungsverfahren gegenüber Präsident Trump. Die Erfolgsaussichten sind auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Kongress, der Uneinigkeit innerhalb der demokratischen Partei und einer bislang (noch) zu geringen Beweislast als gering anzusehen.
- Laut Präsident Trump gibt es doch keine Aufzeichnungen der Gespräche zwischen ihm und dem ehemaligen FBI-Direktor Comey.
Leseempfehlung: „Russian Dirt on Clinton? ‚I Love It,‘ Donald Trump Jr. Said“ (New York Times)
Leseempfehlung: „We’re a long, long, long way from a real impeachment effort“ (CNN)
Trump hilft Marineoffizier
Ein US-Präsident, der den weggeflogenen Hut eines Marineoffiziers zweimal aufhebt? Diese Aktion von Donald Trump ist eine gelungene Ablenkung von ansonsten so bedeutenden politischen Themen und Entscheidungen:
Trumps zweite Auslandsreise
Leseempfehlung: „Hauptsache Sündenbock USA“ (Der Tagesspiegel)
USA begehen Nationalfeiertag
Am 4. Juli haben die USA ihren Unabhängigkeitstag gefeiert. Präsident Donald Trump und First Lady Melania haben den größten Feiertag des Landes im Weißen Haus begangen.
Nordkorea provoziert erneut
Trump gegen Medien – nächster Akt
Tagelang legte sich Präsident Trump einmal mehr mit Medien an. Über eine mögliche russische Einflussnahme bei der #uswahl16 und politische Entscheidungen berichtete kaum noch jemand. Dieses von Präsident Trump auf Twitter veröffentlichte Video ging viral:
Doch schon zuvor erhöhte sich die Kritik an der Berichterstattung von CNN. So filmten die Enthüllungsjournalisten von Project Veritas verdeckt ein Gespräch mit CNN-Kommentator Van Jones, der zugab, dass es bei der Medienberichterstattung (zum damaligen Zeitpunkt) um mögliche Beziehungen zwischen der Trump-Kampagne und Russland keinerlei Beweise geben soll.
Clinton bei Staatsakt für Kohl
Ex-US-Präsident Bill Clinton wartete beim europäischen Staatsakt für den verstorbenen deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl mit einer Rede auf:
Einreisedekret tritt in Kraft
Der Supreme Court hat die Entscheide der Vorinstanzen zu Präsident Trumps Einreisedekret bis auf weiteres revidiert. Damit tritt der Erlass doch noch in Kraft. Im Herbst wird der Oberste Gerichtshof den Fall ausführlich behandeln und eine Grundsatzentscheidung fällen.
Leseempfehlung: „Was der Entscheid des Supreme Court bedeutet“ (NZZ)
Leseempfehlung: Urteil des Supreme Court in voller Länge (SCOTUS)
Bono besucht Team Scalise
Der irische Sänger Bono, Frontmann von U2, hat das Team des bei einem politisch motivierten Angriff schwerverletzten Abgeordneten Steve Scalise besucht. Bono ist weltweit durch sein soziales Engagement bekannt.
Wahlerfolge für Republikaner
Aus allen Nachwahlen für vakante Sitze im Kongress gingen Republikaner als Sieger hervor. Im teuersten House-Wahlkampf aller Zeiten, Demokraten unterstützten Jon Ossoff mit $23 Millionen, setzte sich im sechsten Georgia-Wahlbezirk die Republikanerin Karen Handel durch.
Leseempfehlung: „Democrats just went 0-4. When will they win?“ (CNN)
Bucheempfehlung
„Die Bedeutung der NATO in einer turbulenten internationalen Sicherheitspolitik unterliegt einem grundlegenden Wandel, und die transatlantische Sicherheitspartnerschaft wird derzeit unter erheblichen Spannungen neu austariert.“ Allen an Sicherheitspolitik und der NATO Interessierten sei dieses Werk, dass für eine breite Öffentlichkeit konzipiert wurde, empfohlen!
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Weitere Leseempfehlungen
„Trumps Schatten auf den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und China“ (GIGA Institute)
„Your worst nightmare: a successful Donald Trump presidency“ (The Guardian)
„Bernie Sanders is the Democrats‘ real 2020 frontrunner“ (Vox.com)
#Blog1600Penn Update: Sanders in Berlin
#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:
Warmbier verstorben
Nach 17-monatiger Haft in Nordkorea wurde der 22-jährige US-Amerikaner Otto Warmbier freigelassen – mit schweren Gehirnschäden und im Koma. Kaum eine Woche später verstarb er. Warmbiers Eltern übten zuvor Kritik an der Obama-Administration zu wenig für die Freilassung ihres Sohnes getan zu haben – im Gegensatz zur Nachfolgeregierung.
Anschlag auf Kongressabgeordnete
Sessions Senatsaussage
Der ehemalige FBI-Direktor James Comey hatte schon vor dem Senat bezüglich russischer Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 ausgesagt. Nun trat der amtierende Justizminister Jeff Sessions vor den Ausschuss.
Justizminister klagen gegen Trump
Die Justizminister des District of Columbia und von Maryland haben eine Klage gegen den Präsidenten eingereicht. Die Begründung: Trump soll Geldleistungen von ausländischen Regierungen über seine Firmen bekommen haben. Diese wäre eine Verfassungswidrigkeit.
Beachtenswert ist jedoch, dass Karl A. Racine, D.C. Justizminister, langjähriger Spender der demokratischen Partei ist. Zuletzt spendete er tausende US-Dollar an die Wahlkampagnen von Hillary Clinton, Senator Chuck Schumer, Senator Tim Kaine und Senatorin Kamala Harris.
First Lady ins Weiße Haus umgezogen
First Lady Melania Trump und Sohn Barron sind nach Beendigung des Schuljahres von New York City in das Weiße Haus umgezogen.
USA isoliert? Nicht.
Entgegen der in Mitteleuropa weit verbreiteten Annahme, dass sich die USA außenpolitisch unter Präsident Trump isoliert haben, sieht die Realität differenzierter aus. Bei einem Staatsbesuch des rumänischen Präsidenten im Weißen Haus lobte der Osteuropäer die Bemühungen Trumps, die NATO schlagkräftiger aufstellen zu wollen.
Wray soll FBI-Direktor werden
Präsident Trump hat via Twitter seine Nominierung für den vakanten Posten des FBI-Direktors bekanntgegeben. Christopher A. Wray, Jura-Absolvent der renommierten Yale University und Anwalt des Gouverneurs von New Jersey, soll demnach auf James Comey folgen.
Sanders in Berlin
Der ehemalige Präsidentschaftskandidat und weiterhin amtierende Senator Bernie Sanders hat an der Freien Universität Berlin sein Buch „Unsere Revolution“ vorgestellt. Der Live-Mitschnitt:
Erneuter Terroranschlag in London
Einmal mehr steigt die Frequenz der islamistischen Terroranschläge zu Ramadan. Anfang Juni traf die Gewaltspirale erneut die britische Hauptstadt London. Für Premierminister Theresa May wurde endgültig eine Grenze überschritten („Genug ist genug“), Präsident Donald Trump rief zu Taten auf.
Biden startet PAC
Ex-Vizepräsident Joe Biden hat mit „American Possibilities“ ein political action committee, also eine Art Lobbygruppe zur Unterstützung von potentiellen Kandidaten, ins Leben gerufen. Die Gerüchteküche brodelt somit weiterhin, dass Biden ein Auge auf die Präsidentschaftswahl 2020 geworfen hat.
USA kündigen Klimaschutzabkommen
Rückschlag für den Klima- und Umweltschutz. Donald Trump hat entschieden, dass sich die Vereinigten Staaten aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zurückziehen werden. Damit löst der Präsident ein zentrales Wahlkampfversprechen ein.
Statement des französischen Präsidenten Emmanuel Macron:
Republikaner hingegen unterstützen die Entscheidung von Präsident Trump mehrheitlich. Diesbezüglich lieferte sich Senator Rand Paul einen interessanten Schlagabtausch mit Jake Tapper von CNN:
Ziemlich beste Feinde
Die Beziehung zwischen Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Trump ist, gelinde gesagt, ausbaufähig. Nach Meinungsverschiedenheiten bezüglich dem deutschen Handelsüberschuss und dem zu geringen Beitrag Deutschlands – und anderer Länder – an der NATO legte zuerst Merkel in einer Wahlkampfrede nach. Die Antwort Trumps sollte nicht lange auf sich warten lassen.
Leseempfehlungen
Präsident Trumps erste Auslandsreise
#Blog1600Penn hat euch die Höhepunkte der ersten Auslandsreise von Präsident Trump und First Lady Melania zusammengestellt.
Saudi-Arabien (19.05. – 21.05.2017)
Die erste Station führte den US-Präsidenten nach Saudi-Arabien, einem wichtigen Verbündeten im Nahen und Mittleren Osten. Im Mittelpunkt standen Wirtschaftsvereinbarungen. Die USA schlossen einen $ 110 Milliarden Waffenhandel mit dem saudischen Königreich ab. Der republikanische Senator Rand Paul versucht jedoch dieses Abkommen über den Kongress noch zu stoppen.
Des Weiteren wird Saudi-Arabien $ 20 Milliarden in die US-Infrastruktur investieren. Ebenso wurde vereinbart Finanzquellen von terroristischen Organisationen auszutrocknen.
Wirkungsvolle Bilder produzierte Melania Trump. Die First Lady verschleierte nämlich, wie in Saudi-Arabien üblich, ihre Haare nicht. In der Vergangenheit sorgten schon die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton und First Lady Michelle Obama für ähnliche Schlagzeilen.
Donald Trump brach hingegen mit seinem Vorgänger Barack Obama, als sich der Präsident vor der saudischen Königsfamilien nicht verbeugte. Auf Grund der Menschenrechtssituation in Saudi-Arabien galt Obamas Geste als umstritten.
https://twitter.com/RealVinnieJames/status/865951366627430400
In einer viel beachteten Rede vor 55 Staats- und Regierungschefs sprach Präsident Trump die Herausforderungen des weltweiten Terrorismus an. Hierbei betonte Trump, dass es sich weniger um einen Kampf der Kulturen oder Religionen handelt, sondern um eine Auseinandersetzung zwischen „Gut und Böse, zwischen Zivilisation und Barbarei“.
Trump forderte alle muslimischen Länder auf beim Kampf gegen Terrorismus einen größeren Beitrag zu leisten. Ebenso wurde deutlich, dass die USA den Iran diesbezüglich isolieren wollen.
Die Rede in voller Länge:
Israel (22. – 23.05.2017)
Der Israel-Besuch von Präsident Trump brach mit alten Gewohnheiten und festgefahrenen Gepflogenheiten. Zunächst war es beachtenswert, dass der US-Präsident aus Saudi-Arabien, einem Erzfeind Israels, anreiste. Ebenso erwähnenswert ist, dass kein Commander-In-Chief zuvor auf seiner ersten Auslandsreise Israel besuchte.
Als erster amtierender US-Präsident hat Trump zudem die Klagemauer, eines der größten jüdischen Heiligtümer, und die Grabeskirche, eines der größten Heiligtümer des Christentums, besichtigt. Bislang hatten es US-Präsidenten vermieden Jerusalems Altstadt zu besuchen, da es umstritten ist, zu welchem Staatsgebiet diese Orte gehören.
Gemeinsame Pressekonferenz von Israels Premierminister Netanyahu und Präsident Trump:
Um den Friedensprozess in Nahost wieder voranzubringen sprach Präsident Trump mit beiden Konfliktparteien. Vor diesem Hintergrund traf sich Trump ebenso zu Gesprächen mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas. Trump übte auf beide Parteien Druck aus, Kompromissbereitschaft in Friedensverhandlungen zu zeigen.
Das Verhältnis zwischen Netanyahu und Trump gilt als sehr gut. Israels Premierminister ließ keine Chance aus die besondere Beziehung zwischen den beiden Regierungschefs zu betonen:
Vatikan (24.05.2017)
Zur ersten Auslandsreise des 45. US-Präsidenten gehörte auch eine Audienz bei Papst Franziskus im Vatikan. Für eine halbe Stunde sprachen die beiden so unterschiedlichen Persönlichkeiten miteinander. Präsident Trump versicherte, die Worte des Papstes nicht zu vergessen.
Als Geschenk übergab Papst Franziskus dem Präsidenten unter anderem eine Ausgabe seiner Enzyklika „Laudato si“, die zum Kampf gegen den Klimawandel aufruft. Trump brachte im Gegenzug Schriften von Dr. Martin Luther King Jr. mit. First Lady Melania, selbst Katholikin, ließ sich ihren Rosenkranz von Papst Franziskus segnen.
NATO-Treffen, Brüssel (24. – 25.05.2017)
Präsident Trump versicherte den NATO-Partnern die Solidarität der USA. Allerdings erneuerte der US-Präsident seine Forderung, dass die NATO-Länder einen größeren – finanziellen – Beitrag leisten müssten. Zudem will sich die NATO auf Druck von Präsident Trump zukünftig vermehrt der Terrorismusbekämpfung widmen.
Trumps Rede zur Enthüllung des 9/11-Denkmals vor dem NATO-Hauptquartier in voller Länge:
G7-Gipfel, Italien (26. – 27.05.2017)
Am Rande des G7-Gipfels hat Präsident Trump einmal mehr den deutschen Handelsüberschuss kritisiert. Dieses Ungleichgewicht sei unfair gegenüber Verbündeten wie den USA.
Bundeskanzlerin Merkel teilte Trump daraufhin mit, dass diese Gegebenheiten nicht ausschließlich in der Politik Deutschlands begründet liegen und zudem auch Arbeitsplätze in den Vereinigten Staaten geschaffen würden. Beide Staatslenker haben sich darauf geeinigt eine Arbeitsgruppe zu ökonomischen Fragen zu installieren.
Eine gemeinsame Erklärung zum Klimaschutz kam nicht zustande.
Leseempfehlungen
„On Tour With Trump“ (Bilderstrecke zu Trumps erster Auslandsreise von Mandel Ngan; CNN)
„Eine freie Frau“ (Kommentar von Birgit Kelly über First Lady Melania Trump; Die Welt)
„Trump im Nahen Osten: Stillos, aber die richtige Botschaft“ (Mena-Watch)
#Blog1600Penn Update: Mailand oder Berlin – Hauptsache Obama!
Neben der ersten Auslandsreise von Präsident Trump sind in den vergangenen Wochen noch einige weitere wichtige Ereignisse in und um US-amerikanische Politik vonstattengegangen. #Blog1600Penn bringt euch auf den aktuellen Stand:
Obama beim Evangelischen Kirchentag in Berlin
Ex-US-Präsident Barack Obama hat der deutschen Hauptstadt wieder einen Besuch abgestattet. Am Rande des Evangelischen Kirchentages nahm Obama am Brandenburger Tor an einer Diskussionsrunde mit Bundeskanzlerin Merkel teil. Der Livestream in voller Länge:
Weißes Haus legt Haushaltsplan vor
Das Weiße Haus hat seinen Haushaltsplanvorschlag für 2018 vorgelegt. Dieser sieht signifikant höhere Ausgaben für das Militär, Grenzsicherung und Infrastruktur vor. Ebenso soll es erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten eine Art bezahlten Elternschaftsurlaub geben. Gespart werden soll hingegen bei Sozialleistungen und Entwicklungshilfe. Änderungen durch den Kongress gelten als sicher (Weiterführende Informationen klick hier und hier).
Trump findet deutliche Worte zu Terroranschlag in Manchester
Präsident Trump hat sich am Rande einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, zum Terroranschlag in Manchester geäußert. Trump bekundete sein Beileid und seine Solidarität mit Großbritannien. Ebenso forderte er eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Terroristen und bezeichnete diese als „Verlierer“.
Amtsenthebung Thema in D.C.
In Washington D.C. schwebt einmal mehr der Geist einer möglichen Amtsenthebung des US-Präsidenten herum. Befeuert wurde dieses Thema durch die Veröffentlichung, dass Präsident Trump den damaligen FBI-Direktor Comey gebeten haben soll, die Ermittlungen gegen den einstigen Nationalen Sicherheitsberater Flynn einzustellen.
Clinton bleibt politisch aktiv
Hillary Clinton hat mit „Onward Together“ eine neue Lobbygruppe ins Leben gerufen, die progressive Menschen ermuntern soll, für öffentliche Ämter zu kandidieren.
Melania Trump feiert Muttertag
Zu Muttertag gab es natürlich von allen politischen Seiten öffentliche Bekundungen. Das gelungenste Bild steuerte First Lady Melania Trump bei:
Kissinger im Weißen Haus
Der gebürtige Fürther und ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger hat sich mit Präsident Donald Trump im Weißen Haus getroffen.
FBI-Direktor entlassen
Auf Empfehlung des Justizministers Jeff Sessions hat Präsident Trump am 09. Mai den Direktor des FBI, James Comey, überraschend entlassen. Die Personalentscheidung überschneidet sich mit Ermittlungen bezüglich russischer Einflussnahme in den Präsidentschaftswahlkampf.
Wegen – angeblicher – Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 wurde FBI-Direktor Comey einst von Hillary Clinton kritisiert. Eine Kritik, die Clinton erst kürzlich erneuerte. Donald Trump hingegen äußerte damals noch seinen tiefsten Respekt gegenüber Comey:
Obama in Mailand
Barack Obama trat als Redner bei „Seed & Chips – The Global Food Innovation Summit“ in Mailand als Redner auf. Der Auftritt des 44. US-Präsidenten in voller Länge (Beginn des Videos bei 1h):
LESE- und HörEMPFEHLUNGEN
„You’re fired!“ (Internationale Politik und Gesellschaft; Cathryn Clüver über US-Außenpolitik)
„Kampfansage an Teheran“ (SWR2-Radiointerview mit Henner Fürtig, GIGA Institut Hamburg)
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