Schlagwort: Hillary Clinton

KANDIDATUR VERKÜNDET: Lindsey GRAHAM (R)

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In den 20 Jahren als Kongressmitglied hat Lindsey Graham wenig Privates von sich gegeben. Dies hat sich mit seiner Ankündigung Präsident der Vereinigten Staaten werden zu wollen geändert. Graham, in dessen Rede seine Schwester einführte, sprach von seiner Motivation sich für das Präsidentenamt zu bewerben.

Als Grahams Eltern früh starben, übernahm Lindsey das Sorgerecht für seine Schwester. Doch ohne seine „Familie, Freunde, Nachbarn“ und seinem Glauben hätte er diese schwere Zeit nicht überstanden. Diese Hilfe, die er einst erfahren hat, will Graham nun als Präsident zurückgeben.

Graham ist der Auffassung, dass die USA einen Präsidenten benötigen, der dafür sorgt die Welt – wieder – in Ordnung zu bringen. Der Southern Baptist beschreibt es als seine Mission die USA vor äußeren und inneren Gefahren zu verteidigen. Der einzig richtige Weg dahin sei ein strikter außenpolitischer Interventionismus. Mit anderen Worten ausgedrückt: die USA sollen die Welt aktiver führen.

If I’m president of the United States and you’re thinking about joining Al Qaeda or ISIL — anybody thinking about that? — I’m not going to call a judge, I’m going to call a drone and we will kill you. (Lindsey Graham)

Explizit unterstützt Graham den Einsatz von Drohnen, fordert US-Bodentruppen zur Bekämpfung des Islamischen Staates und gibt Präsident Obama und der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton die Schuld an der Misere im Irak und in Syrien. Die USA müssten wieder Stärke zeigen – Obamas Iran-Deal lehnt der Gefolgsmann von John McCain folglich ab.

Knapp die Hälfte der Republikaner scheinen auf diesem Gebiet die Ansichten des 59-jährigen Senator aus South Carolina zu teilen. Eine Umfrage ergab nämlich, dass 46% der Republikaner glauben, dass die USA zu wenig unternehmen, um weltweite Probleme zu lösen.

Auf den ersten Blick ein erfreulicher Wert für Graham. Doch abgesehen von Rand Paul nehmen die meisten republikanischen Präsidentschaftsbewerber die Position eines außenpolitischen Falken ein. Zudem wird der Präsidentschaftswahlkampf zumeist durch innenpolitische Themen entschieden.

Wenngleich Graham für einen Sozialkonservatismus und gleichzeitig für eine verbesserte Zusammenarbeit mit Demokraten wirbt, ist er innenpolitisch zu schwach aufgestellt. Als Sieger aus den republikanischen Vorwahlen wird Graham wohl kaum hervorgehen. Für seine außenpolitischen Themen wird er jedoch medienwirksam werben können.

Erstes Wahlkampfvideo:

Grahams Bewerbungsrede:

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Twitter: twitter.com/LindseyGrahamSC

KANDIDATUR VERKÜNDET: Martin O’MALLEY (D)

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Mein Freund Martin O’Malley könnte es einmal in das Weiße Haus schaffen! (Bill Clinton)

Mehr als ein Jahrzehnt ist nun Bill Clintons Lobeshymne auf Martin O’Malley her. O’Malley, 52-jähriger ehemaliger Gouverneur von Maryland, will nun die Worte des Ex-Präsidenten Clinton verwirklichen, ihm selbst nachfolgen und ganz nebenbei dessen Frau Hillary auf die Plätze verweisen.

Freilich ist es für O’Malley zum jetzigen Zeitpunkt mehr als eine Wunschvorstellung die scheinbare übermächtige Hillary Clinton im Vorwahlkampf zu schlagen. Zumal Martin O’Malley auch vermehrt mit Herausforderungen zu kämpfen hat.

uwlIafJ2Zum einen steht nach dem Tod an Freddie Gray und den darauffolgenden Unruhen in Baltimore die Nulltoleranz-Politik der Polizei in der Kritik. O’Malley,  von 1999 – 2006 Bürgermeister von Baltimore, wird hierbei eine Mitschuld gegeben. Zum anderen sehen Umfragen den gelernten Juristen derzeit bei nur einem Prozent.

Das Positive an seinen bislang schlechten Umfrageergebnissen: 72 Prozent der Demokraten kennen O’Malley bislang zu wenig, um ihn beurteilen zu können. Mit anderen Worten: es ist noch durchaus Luft nach oben für den linksliberalen Demokraten.

People in our country can become very famous over night. (Martin O’Malley)

Mit zwei Kernelementen will O’Malley die Wählerschaft für sich gewinnen. Einerseits steht er, wie sein Team es beschreibt, für einen „neuen Führungsstil, der dem 21. Jahrhundert gerecht wird“. O’Malley spielt somit die Generationenkarte gegenüber die 15 beziehungsweise 21 Jahre älteren Mitkonkurrenten Hillary Clinton und Bernie Sanders.

The presidency of the United States is not some crown to be passed between two families. (Martin O’Malley)

Andererseits steht Martin O’Malley für eine konsequente liberale Agenda, die er größtenteils schon als Gouverneur durchgezogen hatte. Er steht seit jeher für die Eheschließung von gleichgeschlechtlichen Paaren und hat sich von Beginn an gegen die Militärintervention im Irak ausgesprochen. Themen, bei denen Hillary Clinton zunächst gegenteiliger und folglich weniger progressiver Auffassung war. Des Weiteren schaffte O’Malley als Gouverneur die Todesstrafe ab und hat eine Waffenkontrolle eingeführt – in den USA sehr heikle Themen.

Liberaler als HRC bei gleichzeitig gemäßigterem Auftreten als Elizabeth Warren machen O’Malley durchaus zu einer linken demokratischen Alternative. Für den einstigen „Rock ’n‘ Roll Gouverneur“, O’Malley ist Frontmann der keltischen Folk-Band O’Malley’s March, wird es dennoch schwierig werden gegenüber Clinton gehört zu werden.

Seine Eigenschaft als Technokrat dürfte als weitere Bürde gegenüber Clintons Verbindungen und deren finanzstarker Wahlkampfmaschine stehen. Das Magazin The Atlantic argwöhnt gar schon, dass O’Malleys Kandidatur als die am meist ignorierteste des 2016er Wahlkampfes sein könnte. Es gilt für O’Malley das Gegenteil zu beweisen und die Worte Bill Clintons wahr werden zu lassen. „Hail to the Chief„, offizieller Salut für den US-Präsidenten, hat er zum Wahlkampfauftakt schon einmal auf seiner Gitarre gespielt.

Erster Wahlwerbespot:

So kündigte Martin O’Malley seine offizielle Bewerbung für die demokratische Präsidentschaftskandidatur an:

Bill Clinton wirbt im Jahr 2005 für Martin O’Malley als Gouverneur von Maryland:

Website: martinomalley.com
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Twitter: twitter.com/GovernorOMalley

Stimmungsbarometer 5/15: Bush und Walker führen GOP-Feld an

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Noch etwas mehr als 540 Tage bis zur US-Präsidentschaftswahl 2016. Die Bewerberfelder um die jeweiligen Präsidentschaftskandidaturen, insbesondere bei der  Republikanischen Partei, nehmen an Quantität weiterhin zu. Ein Blick auf aktuelle Umfragen zeigt, welche Kandidaten schon jetzt unter Druck stehen.

Nachfolgend die durchschnittlichen Umfragewerte von Real Clear Politics für den Zeitraum zwischen dem 19.04. und 13.05.2015 (fett = Kandidatur offiziell verkündet).

Trotz Zunahme von Skandalen führt Hillary Clinton – unter anderem mangels Alternativen – weiterhin unangefochten das Feld bei den Demokraten an:

  1. Clinton 64,2%polls_dem_4600_506736_answer_1_xlarge
  2. Warren 12,5%
  3. Biden 9,8%
  4. Sanders 7,4%
  5. Webb 2,6%
  6. Chafee 1,5%
  7. O’Malley 1,2%

Bei den Republikanern zeichnet sich weiterhin ein enger und harter Vorwahlkampf ab:

  1. 1179px-Republicanlogo.svgBush 15,4%
  2. Walker 13,2%
  3. Rubio 13,2%
  4. Paul 9,2%
  5. Huckabee 8,6%
  6. Cruz 8,6%
  7. Dr. Carson 7,8%
  8. Christie 5,4%
  9. Perry 2,4%
  10. Santorum 2,3%
  11. Kasich 2,0%
  12. Fiorina 1,3%
  13. Jindal 1,3%
  14. Graham 1,3%

In der wichtigen Vorwahl im Staat Iowa, hier wird zuerst gewählt, hat Scott Walker (17,5%) einen Vorsprung von 5,5 Prozentpunkte auf Marco Rubio (12%). In New Hampshire liegt Walker mit 17,2% vor Bush (14,2%) und Paul 12,8%.

Des Weiteren wird am 27. Mai der erzkonservative Rick Santorum seinen Hut im Kampf um das Weiße Haus in den Ring werfen. Lindsey Graham, Senator von South Carolina, wird seine Kandidatur voraussichtlich kurz danach am 01. Juni bekanntgeben.

KANDIDATUR VERKÜNDET: Mike HUCKABEE (R)

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Bei Betrachtung des Titelbildes dieses Hintergrundartikels könnte fast der Gedanke aufkommen, dass sich nun auch ein Gitarrist für das höchste Amt der Vereinigten Staaten bewirbt. Doch hierbei handelt es sich um den ehemaligen Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee, der bei seinen politischen Veranstaltungen auch ganz gerne musikalisch auftritt.

Öffentliche Auftritte weiß der einstige Pastor der Southern Baptist Church für sich zu inszenieren. So konnte Huckabee schon bei seinem ersten Anlauf auf das Weiße Haus im Jahr 2008 bei der republikanischen Vorwahl Erfolge für sich verbuchen. Sein Sieg in Iowa katapultierte ihn Schlagartig zum Mitfavoriten um die Präsidentschaftskandidatur.

Ich bin nicht Republikaner, weil ich reich geboren wurde. Ich bin Republikaner, weil ich nicht arm bleiben und darauf warten wollte, dass mich die Regierung rettet. (Mike Huckabee)

Letztendlich musste Huckabee, trotz mehrer Vorwahlsiege, John McCain den Vortritt lassen. Den letzten Punch konnte der konservative Republikaner auf Grund finanzieller Schwierigkeiten nicht setzen. Huckabee gilt damals wie heute als wenig diszipliniert, wenn es um das Spendensammeln geht. Ein im Wahlkampfsystem der USA fataler Nachteil.

Insbesondere auch auf Grund der Tatsache, dass Mike Huckabee um die gleiche Wählergruppe von konservativen Christen wirbt, wie auch schon Ted Cruz und Dr. Ben Carson. Mit Rick Santorum wird in den nächsten Wochen ein weiterer Kandidat erwartet, der auf diese Bevölkerungsgruppe abzielt.

Mit dem Club for Growth hat sich des Weiteren ein einflussreiches Netzwerk gegen Huckabee positioniert, wie beispielsweise das Werbevideo am Ende des Artikels zeigt. Der Club for Growth kritisiert, dass Huckabee als Gouverneur Steuererhöhungen vornahm – und nicht, wie von ihm propagiert, Steuern gesenkt habe.

Trotz dieser nicht gerade vorteilhaften Voraussetzungen für einen erneuten Anlauf auf das Weiße Haus, gibt sich Huckabee kampfeslustig. Mit einer launigen Rede versuchte er seine Anhänger auf den bevorstehenden, langen Wahlkampf einzustimmen. Dabei vergaß er nicht seine Wurzeln, die in Hope liegen, zu betonen – und das sein Heimatort und Zeit als Gouverneur von Arkansas die einzigen Gemeinsamkeiten mit Bill Clinton sind.

Ich habe keine weltweit agierende Stiftung (…) Ich komme nicht aus einer Familiendynastie. (Mike Huckabee)

Neben den Clintons greift Huckabee die seiner Meinung nach einseitigen Entscheidungen des Supreme Court, insbesondere im Hinblick auf Urteile zur gleichgeschlechtlichen Ehe und zu Obamas Gesundheitsreform, an. Als Vertreter des christlichen Zionismus steht Huckabee des Weiteren für eine uneingeschränkte Solidarität mit Israel. Obamas Iran-Deal lehnt er folglich ab.

Schlussendlich gilt festzustellen, dass Mike Huckabee nicht mehr als Außenseiterchancen bezüglich der republikanischen Präsidentschaftskandidatur einzuräumen sind. In sozialen Fragen könnte seine Kandidatur jedoch das Bewerberfeld – noch – weiter nach rechts rücken lassen. Dies wäre zumindest ein Grund für Huckabee, weiterhin freudig Gitarre zu spielen.

Huckabees Bewerbungsrede für die republikanische Präsidentschaftskandidatur:

Erster Wahlwerbespot:

Club for Growth schaltet Werbespot gegen Mike Huckabee:

Website: www.mikehuckabee.com
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Twitter: twitter.com/GovMikeHuckabee

KANDIDATUR VERKÜNDET: Bernie SANDERS (I)

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Amerikaner meiden Sozialisten wie der Teufel das Weihwasser. Doch nun nimmt mit Bernie Sanders (I) ein selbst erklärter demokratischer Sozialist einen Anlauf auf das Weiße Haus. Freilich ein von vornherein aussichtsloses Unterfangen, liegt Sanders in Umfragen doch zwischen 50 und 60 Prozentpunkte hinter Hillary Clinton.  Sanders Kandidatur könnte als Randnotiz verzeichnet werden.

NtUnu7BXWäre da nicht der Mangel an potentiellen demokratischen Kandidaten. Neben Sanders und Clinton werden mit O’Malley, Webb und Chafee  lediglich drei weitere Kandidaturen erwartet. Durch sein Alleinstellungsmerkmal des Parteilosen und Linken könnte Bernie Sanders bei geschicktem Vorgehen zumindest die Debattenkultur bei Demokraten erweitern.

I am running in this election to win (…) We’ve got a long path forward. Most people in America have never heard of Bernie Sanders. More than 90% of Americans have heard of Hillary Clinton (…) I will absolutely be out-spent. (Bernie Sanders)

Mit der Themensetzung setzt sich der am längsten im Kongress sitzende unabhängige Abgeordnete Sanders definitiv von der Konkurrenz ab. Kostenloser Bildungszugang (auch an Universitäten), flächendeckende Krankenversicherung, Umweltschutz und Verringerung der Kinderarmut sind nur ein Teil seiner Anliegen. Skandinavien sieht Sanders als Vorbild für die USA.

Innenpolitisch gilt Sanders des Weiteren als starker Befürworter der gleichgeschlechtlichen Ehe und unterstützt vermehrte Staatsausgaben zur Generierung von neuen Arbeitsplätzen. Außenpolitisch ist der US-Senator gegen Militärinterventionen, befürwortet jedoch die Sanktionen gegen Russland bezüglich der Ukraine-Krise und spricht sich für den Iran-Deal von Präsident Obama aus.

We need an economy that works for all of us and not just for a handful of billionaires. (Bernie Sanders)

Sein Hauptthema ist jedoch die Bekämpfung der Ungleichheit zwischen Arm und Reich. Sanders geißelt die Finanzindustrie und die sogenannte Klasse der Millionäre und Milliardäre. Folgerichtig nimmt der 73-jährige auch keine Großspenden von Unternehmen oder Gönnern an.

Spannend wird zu sehen sein, ob Sanders es gelingt, Hillary in soweit unter Druck zu setzen, dass diese sich weiter im linken Spektrum platziert, als vorgesehen. Dann könnte es in Bezug auf die general election spannend werden, ob es Clinton noch schafft, die wahlentscheidende Mitte für sich zu begeistern.

Negative Werbespots, im US-Wahlkampf üblich, will Sanders hierbei jedoch nicht einsetzen. Sein Ziel ist es über seine oben genannten Themen – mit Hillary – zu diskutieren. Sanders will gehört werden. Deswegen hat sich der eigentlich unabhängige Abgeordnete auch für eine Bewerbung um die demokratische Präsidentschaftskandidatur entschieden.

Bernie Sanders könnte folglich mit seiner Kandidatur dem Verlauf des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 eine entscheidende Komponente mit auf den Weg geben. Fraglich ist, wer von seiner Kandidatur letztendlich profitieren wird. Neuer Hausherr von 1600 Pennsylvania wird Sanders wohl kaum werden.

Interview von Mother Jones mit Bernie Sanders!

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