Liebesgrüße aus Helsinki

Nach den Besuchen von Präsident Trump beim NATO-Gipfel in Belgien und bei Premierministerin May und Queen Elizabeth II in Großbritannien traf der 45. US-Präsident in Helsinki auf seinen russischen Amtskollegen Putin.

Trotz oder gerade wegen des angespannten Verhältnisses beider Länder ist es gut, dass die Präsidenten der USA und Russlands miteinander reden. Die Resultate des Treffens waren hingegen wenig überraschend überschaubar.

Die Aussagen von Präsident Trump bei der gemeinsamen Pressekonferenz bezüglich der US-Präsidentschaftswahl 2016 („Die Ermittlungen rund um die russische Einflussnahme bei der US-Wahl sind ein Desaster“) sorgten nicht nur für die größten Schlagzeilen. Auch erweisen diese der Demokratie und dem Westen beziehungsweise deren Werte einen Bärendienst.


Die gemeinsame Pressekonferenz in voller Länge

Reaktionen



Bildquelle: https://abcn.ws/2L2uAJR

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#Blog1600Penn Update: Trump kann Supreme Court auf Jahrzehnte prägen

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Verfassungsrichter Kennedy geht in den Ruhestand

Anthony Kennedy, Richter am Obersten Gerichtshof, hat angekündigt in den Ruhestand zu gehen. Präsident Trump hat folglich das Vorschlagsrecht für einen Nachfolger von Richter Kennedy inne. Für die republikanische Partei besteht somit die Chance den Obersten Gerichtshof auf Jahrzehnte in ihrem Sinne zu prägen.

„With Kennedy’s Retirement, the Supreme Court Loses Its Center“ (The New York Times)

Supreme Court bestätigt Einreiseverbot

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat das von Präsident Trump erlassene Einreiseverbot für Personen aus mehrheitlich muslimischen Ländern in einem 5-4-Urteil bestätigt.

Trump-Pressesprecherin aus Restaurant geworfen

Die gesellschaftliche Polarisierung nimmt in den USA immer weiter zu. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Huckabee Sanders, wurde zuletzt gar im Restaurant „Red Hen“ in Lexington, Virginia, nicht bedient. Begründung: Sanders arbeite für Präsident Trump. Einen ähnlichen Vorfall erlebte zuvor schon Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen.

„How the Red Hen affair broke America’s civility wars wide open“ (The Guardian)

Trump-Putin-Treffen im Juli

US-Präsident Trump und der russische Präsident Putin treffen sich zu Gesprächen am 16. Juli 2018 in Helsinki, Finnland.

Obama auf Weltreise

Ex-Präsident Barack Obama reist im Juli nach Spanien, Portugal, Kenia, und Südafrika. Obama wird an hochrangigen Diskussionen zu Wirtschaft und Klimawandel teilnehmen.

Migrationspolitik spaltet USA

Nicht nur in Europa wird über die Einwanderungspolitik leidenschaftlich gestritten. Auch in den USA polarisiert die Migrationspolitik seit Jahren Politik und Gesellschaft. Die gegenwärtige Praxis alle illegale Migranten strafrechtlich zu verfolgen hat die Debatte darüber nochmals verschärft.

Dass Migranten bei illegalem Grenzübertritt von ihren Kindern getrennt werden, hat alle vier lebenden First Ladies dazu veranlasst, sich gegen diese Praxis auszusprechen. Auf Grund des hohen Drucks von Seiten der Öffentlichkeit unterzeichnete Präsident Trump ein Dekret, dass die Familientrennung verbietet. Die Nulltoleranzpolitik an der Grenze wird hierdurch jedoch nicht berührt.

„What to Know About the Detention Centers for Immigrant Children Along the U.S.–Mexico Border“ (The Cut)

USA ziehen sich aus UN-Menschenrechtsrat zurück

Die USA haben sich aus dem umstrittenen UN-Menschenrechtsrat zurückgezogen. Dieser diente zuletzt insbesondere der Legitimierung von Diktatoren und zur einseitigen Kritik an Israel.

„Warum Europa dem amerikanischen Beispiel folgen sollte“ (Die Welt)

Trump äußert sich zu deutscher Migationspolitik

Die Flüchtlingskrise beherrscht in Deutschland nach wie vor die Schlagzeilen, die Regierungskoalition ist zerstritten in Bezug auf die Migrationspolitik. US-Präsident Trump nahm dies zum Anlass darüber zu schreiben, dass die USA „solche Fehler  wie Europa nicht machen sollten“.

Nordkorea-Politik

The Economist wartet mit einem gelungenen Cartoon zum Treffen zwischen Präsident Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un auf.

Norweger schlagen Trump für Friedensnobelpreis vor

Eine Gruppe republikanischer Kongressabgeordneter hatte schon US-Präsident Trump für seine Friedensbemühungen auf der koreanischen Halbinsel für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Nun haben sich zwei norwegische Parlamentarier diesem Vorschlag angeschlossen.


Leseempfehlungen

„A Financier’s Profit-Minded Mission to Open a Channel Between Kushner and North Korea“ (The New York Times)
„John McCain, Honor, and Self-Reflection“ (The New Yorker)
„Die Trennung von Migrantenkindern wird für Trump zunehmend zu einem Bumerang“ (NZZ)

#Blog1600Penn Update: G7-Gipfel endet im Fiasko

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

G7-Gipfel endet im Fiasko

Trotz Differenzen in der Handelspolitik konnten sich die G7 Länder ursprünglich auf eine gemeinsame Abschlusserklärung bei ihrem Gipfel in La Malbaie, Kanada, einigen. Doch dann folgte das abschließende Pressestatement des gastgebenden Premierministers Justin Trudeau mit einer Ankündigung von Zöllen auf US-Waren. US-Präsident Donald Trump zog sich daraufhin von der Erklärung zurück.

Zuvor hatte Präsident Trump die Idee in den Raum gestellt die Zölle zwischen den USA und den G7-Ländern komplett aufzuheben. Ebenso brachte er eine Erweiterung des G7-Gipfels mit Russland ins Spiel. Ein Vorschlag, der von Italien unterstützt wird.

„Trump’s surprise G-7 pitch: ‚We should at least consider no tariffs'“ (Politico)
„Trump dismisses Europe’s trade pitch“ (Politico)

Die Abschlussstatements von Präsident Trump und Premierminister Trudeau in voller Länge:

Schlagabtausch zwischen Macron und Trump

Vor dem G7-Gipfel in Kanada lieferten sich der französische Präsident Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump einen denkwürdigen Schlagabtausch auf Twitter. Macron kritisierte offen seinen Amtskollegen („Kein Führer ist ewig“) und die schwierigen Verhandlungen für eine gemeinsame Abschlusserklärung. Trump sprach darauf die Handelsdefizite gegenüber der EU abermals an. Die Nerven liegen im „Westen“ offenbar blank.

US-Wahl 2020: Kandidiert Starbucks-Chef?

Howard Schultz zieht sich als Chairman des Kaffeeunternehmens Starbucks zurück. Der gebürtige New Yorker liebäugelt mit einer Präsidentschaftskandidatur in zwei Jahren.

Trump lädt Super Bowl Champion aus

In den USA ist es üblich, dass der amtierende Meister einer Sportart in das Weiße Haus eingeladen und geehrt wird. Der Gewinner der NFL (Amerikanische Football-Liga), die Philadelphia Eagles, wurden jedoch von Präsident Trump ausgeladen. Der Streit um politische Statements beim Abspielen der Nationalhymne ging somit in eine neue Runde.

SCOTUS: Konditor darf homosexuelle Kunden abweisen

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat entschieden, dass ein Konditor aus religiösen Gründen homosexuelle Kunden ablehnen darf. Im konkreten Fall ging es um einen Auftrag des Backens einer Hochzeitstorte für ein homosexuelles Paar. Der Bäcker lehnte ab. Der Fall ging zunächst vor die Bürgerrechtskommission in Colorado, welche dem homosexuellen Paar Recht gab. Der Konditor ging daraufhin erfolgreich vor den Supreme Court.

US-Botschafter mit
umstrittenem Interview

Dass der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, der ultrarechten Seite Breitbart ein Interview gegeben hat, wäre schon alleine eine Meldung wert. Doch seine Aussagen haben es in sich. Mit seiner Dienstauffassung, siehe Zitat, widerspricht er zudem dem offiziellen außenpolitischen Neutralitätsgebots der Trump-Administration.

„Trump’s right hand man in Europe Rick Grenell wants to ‚empower‘ European conservatives“ (Breitbart)
„U.S. ambassador to Germany Richard Grenell suggests he wants to ‘empower’ the right“ (The Washington Post)

Zölle in Kraft getreten

Trotz verlängerter Verhandlungszeit haben sich die USA und die Europäische Union im Handelsstreit nicht einigen können. Folglich traten zum 01. Juni 2018 Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl aus der EU in die USA in Kraft.

„Die Bewährungsprobe“ (Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
„Vorerst keine Einigung im Handelsstreit“ (1600 Pennsylvania)
„Trump may have a point about EU tariffs, ifo says“ (Handelsblatt)

Neue Dokumentation über John McCain

Kriegsgefangener. Senator. Präsidentschaftskandidat. Das Leben von John McCain scheint einem Hollywood-Drehbuch zu entstammen. Der US-amerikanische Fernsehsender HBO hat nun eine Dokumentation über den an Krebs erkrankten McCain gedreht. Den beeindruckenden Trailer seht ihr hier.

Polen wirbt um permanente US-Militärbasis

Die polnische Regierung strebt eine ständige US-amerikanische Militärpräsenz im eigenen Land an. Polen hat hierfür den USA $2 Milliarden angeboten.


Leseempfehlungen

„Seine Parteifreunde müssen eine Grenze ziehen“ (IPG-Journal)
„Roman Catholics And Evangelicals Move Apart In Their Political Priorities“ (NPR)
„Wie rechte Hardliner in den USA die Führungskräfte der Zukunft ködern“ (HuffPost Deutschland)
„Deutschland und Europa sind nur wichtigtuerische politische Zwerge“ (Handelsblatt)

#Blog1600Penn Update: „The Rock“ heizt Gerüchteküche an

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

„The Rock“ for President?

Immer wieder wird darüber spekuliert, ob Schauspieler Dwayne „The Rock“ Johnson eine Präsidentschaftskandidatur für das Jahr 2020 erwägt. Mit einem TV-Auftritt hat er die Spekulationen weiter angeheizt:

Emotionales Aufeinandertreffen

Der Kampf gegen den Krebs verbindet die Familien des ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden und des republikanischen Senators John McCain. In einer TV-Show hatte Biden nun tröstende und verbindende Worte für die Tochter des an Krebs erkrankten Senators übrig.

Sensation bei Senatsnachwahl in Alabama
Am Ende waren die Anschuldigungen der sexuellen Belästigung zu viel für Roy Moore. Der ultrakonservative Republikaner verlor die Nachwahl für den Posten des U.S. Senators von Alabama gegen den Demokraten Doug Jones.

Versuchter Terroranschlag

In New York City kam es abermals zu einem – versuchten – islamistischen Terroranschlag. Am Busbahnhof „Port Authority“ in Manhattan hat ein 27-jähriger Mann aus Bangladesch versucht eine Bombe zu zünden. Dies lief glücklicherweise fehl, so dass es nur zu kleineren Verletzungen bei einigen Personen kam.

Make Moon Great Again

Präsident Trump hat die NASA dazu beauftragt wieder Astronauten auf den Mond und möglicherweise sogar auf den Mars zu schicken. Ziel sei es die USA wieder zur treibenden Kraft in der Weltraumindustrie zu machen.

USA erkennen Jerusalem als Hauptstadt an

Schon 1995 hat der US-Kongress dafür mit großer Mehrheit gestimmt, nun wird es umgesetzt: Die USA erkennen Jerusalem als Hauptstadt Israels an. Zudem hat Präsident Trump die Verlegung der US-Botschaft in Israel von Tel-Aviv nach Jerusalem in Auftrag gegeben. Trump erfüllt damit ein zentrales Wahlversprechen. Zuvor hatte schon Russland (West-) Jerusalem als israelische Hauptstadt anerkannt.

Leseempfehlungen:
„Donald Trumps Mut zur Wahrheit“ (Die Welt)
„Von welchem Nahostfriedensprozess sprechen Sie?“ (1600 Pennsylvania)
„Übertriebene Empörung“ (Tagesspiegel)
„Trump ist nicht schuld am Hass auf die Juden“ (FAZ)

Nielsen neue Heimatschutzministerin

Die Nachfolgerin von John F. Kelly im Amt der Heimatschutzministerin, Kirstjen Nielsen, wurde vom Senat bestätigt. Am 05. Dezember trat sie ihr neues Amt an.

Leseempfehlung: „Trump-Administration“ (1600 Pennsylvania)


Leseempfehlungen

„Donald Trump–keeper of promises“ (CNN)
„USA und Deutschland – Import und Export rechter Gedanken“ (Cicero)
„Welche Steuerreform die USA planen“ (iwd)
„Afghans who worked for U.S. government make up growing share of special immigrant visa recipients“ (Pew Research Center)

#Blog1600Penn Update: Weißes Haus wartet mit wichtigen Personalentscheidungen auf

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Grand Jury eingesetzt

Der Sonderermittler zur russischen Einflussnahme auf den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, Bob Mueller, hat eine Grand Jury eingesetzt. Nach US-amerikanischem Strafprozessrecht können Zeugen von nun an zwangsvorgeladen werden.

Des Weiteren werten in einem nichtöffentlichen Verfahren die Geschworenen Beweismaterial und Zeugenaussagen aus. Ebenso wird darüber entschieden, ob Anklage wegen eines Verbrechens erhoben wird.

Des Weiteren hat Mueller seine Ermittlungen auf Finanztransaktionen mit Russland ausgeweitet.

Pence in Osteuropa

Vizepräsident Mike Pence hat Estland, Georgien und Montenegro besucht:

Russland weist diplomatische Mitarbeiter aus

Auf Anweisung von Präsident Putin müssen die diplomatischen Vertretungen der Vereinigten Staaten von Amerika ihr Personal in Russland um 755 Mitarbeiter kürzen. Zuvor verabschiedete der U.S. Kongress weitere Sanktionen gegenüber Moskau, die Präsident Trump umgehend unterzeichnete.

Neuer Stabschef des Weißen Hauses

Nach nur sechs Monaten gibt es den ersten Wechsel auf der wichtigsten Mitarbeiterposition im Weißen Haus: Reince Priebus wird durch den bisherigen Heimatschutzminister John F. Kelly als Stabschef ersetzt. Hintergründe zu Kelly lest ihr hier (Klick hier).

Transgender nicht mehr im Militär

Präsident Trump will es Transgender nicht mehr erlauben im Militär zu dienen. Zu hoch seien die Gesundheitskosten, die Konzentration sollte auf der Verteidigung liegen.

Präsidentengehalt wird für Bildung eingesetzt

Donald Trump hat sein Präsidentengehalt des zweiten Quartals 2017 dem Bildungsministerium gespendet. Das Geld soll zu Lehrzwecken in Technologie und Mathematik verwendet werden.

McCain schwer erkrankt

Bei Senator John McCain wurde ein bösartiger Gehirntumor diagnostiziert. Dies hielt den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten jedoch nicht auf, an einer wichtigen Abstimmung zur Gesundheitspolitik teilzunehmen. Hintergründe zu John McCain (Klick hier).

Hintergründe zur vielbeachteten Rede, die John McCain im Senat hielt, lest ihr hier (Klick hier).

Pressesprecher zurückgetreten

Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, ist nach nur sechs Monaten und einem Tag im Amt zurückgetreten. Zuvor wurde Anthony Scaramucci als Kommunikationsdirektor installiert (der wiederum nach nur zehn Tagen im Amt entlassen wurde) – offensichtlich ein Grund für die Entscheidung von Spicer. Als Nachfolgerin wurde Sarah Huckabee Sanders, die bisherige stellvertretende Pressesprecherin, ernannt.

„Ich bin ein Mitarbeiter des Weißen Hauses, holt mich hier raus!“ Titel der NY Post.

Huntsman soll U.S. Botschafter in Russland werden

Präsident Trump hat den ehemaligen U.S. Botschafter in China und Singapur, Jon Huntsman, für den Botschafterposten in Russland nominiert. Huntsman gilt als „geborener“ Diplomat und kandidierte schon selbst bei den republikanischen Vorwahlen 2012.

Gesundheitsreform vorerst gestoppt

Vorerst gibt es keine – republikanische – Senatsmehrheit für die Abschaffung des Affordable Care Acts („Obamacare„) und Erneuerung einer Gesundheitsreform. Alle demokratischen Senatoren sowie die Republikaner McCain, Murkowski und Collins haben gegen das Reformvorhaben der republikanischen Führung im Senat gestimmt.

Leseempfehlung: „Here’s the man who predicted the GOP’s Obamacare mess“ (NBC News)
Leseempfehlung: „How Repeal Died–And Could Rise Again“ (The Atlantic)

Präsidentielles Aufeinandertreffen

Für alle US-Liebhaber ist folgende Diskussionsrunde mit den ehemaligen Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush zu empfehlen:

Trump setzt sich für afghanische Schülerinnen ein

Zweimal bewarben sich sechs afghanische Schülerinnen und deren Betreuer für ein Visum in die USA, um an einem Robotik-Wettbewerb teilzunehmen. Zweimal wurden die Afghaninnen abgelehnt. Auf persönliche Intervention des US-Präsidenten durfte die afghanische Mannschaft doch noch in die USA reisen und am Schülerwettkampf teilnehmen.


Leseempfehlungen

„Ohne Einwanderer kein Silicon Valley“ (Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
„Der G20-Gipfel in Hamburg aus russischer Sicht“ (Hanns-Seidel-Stiftung)
„Trump Has Averaged 50% or Higher Job Approval in 17 States“ (Gallup)
„Donald Trump proposes law to cut immigration numbers by half in 10 years“ (Guardian)