#Blog1600Penn Update: Weißes Haus wartet mit wichtigen Personalentscheidungen auf

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Grand Jury eingesetzt

Der Sonderermittler zur russischen Einflussnahme auf den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016, Bob Mueller, hat eine Grand Jury eingesetzt. Nach US-amerikanischem Strafprozessrecht können Zeugen von nun an zwangsvorgeladen werden.

Des Weiteren werten in einem nichtöffentlichen Verfahren die Geschworenen Beweismaterial und Zeugenaussagen aus. Ebenso wird darüber entschieden, ob Anklage wegen eines Verbrechens erhoben wird.

Des Weiteren hat Mueller seine Ermittlungen auf Finanztransaktionen mit Russland ausgeweitet.

Pence in Osteuropa

Vizepräsident Mike Pence hat Estland, Georgien und Montenegro besucht:

Russland weist diplomatische Mitarbeiter aus

Auf Anweisung von Präsident Putin müssen die diplomatischen Vertretungen der Vereinigten Staaten von Amerika ihr Personal in Russland um 755 Mitarbeiter kürzen. Zuvor verabschiedete der U.S. Kongress weitere Sanktionen gegenüber Moskau, die Präsident Trump umgehend unterzeichnete.

Neuer Stabschef des Weißen Hauses

Nach nur sechs Monaten gibt es den ersten Wechsel auf der wichtigsten Mitarbeiterposition im Weißen Haus: Reince Priebus wird durch den bisherigen Heimatschutzminister John F. Kelly als Stabschef ersetzt. Hintergründe zu Kelly lest ihr hier (Klick hier).

Transgender nicht mehr im Militär

Präsident Trump will es Transgender nicht mehr erlauben im Militär zu dienen. Zu hoch seien die Gesundheitskosten, die Konzentration sollte auf der Verteidigung liegen.

Präsidentengehalt wird für Bildung eingesetzt

Donald Trump hat sein Präsidentengehalt des zweiten Quartals 2017 dem Bildungsministerium gespendet. Das Geld soll zu Lehrzwecken in Technologie und Mathematik verwendet werden.

McCain schwer erkrankt

Bei Senator John McCain wurde ein bösartiger Gehirntumor diagnostiziert. Dies hielt den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten jedoch nicht auf, an einer wichtigen Abstimmung zur Gesundheitspolitik teilzunehmen. Hintergründe zu John McCain (Klick hier).

Hintergründe zur vielbeachteten Rede, die John McCain im Senat hielt, lest ihr hier (Klick hier).

Pressesprecher zurückgetreten

Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, ist nach nur sechs Monaten und einem Tag im Amt zurückgetreten. Zuvor wurde Anthony Scaramucci als Kommunikationsdirektor installiert (der wiederum nach nur zehn Tagen im Amt entlassen wurde) – offensichtlich ein Grund für die Entscheidung von Spicer. Als Nachfolgerin wurde Sarah Huckabee Sanders, die bisherige stellvertretende Pressesprecherin, ernannt.

„Ich bin ein Mitarbeiter des Weißen Hauses, holt mich hier raus!“ Titel der NY Post.

Huntsman soll U.S. Botschafter in Russland werden

Präsident Trump hat den ehemaligen U.S. Botschafter in China und Singapur, Jon Huntsman, für den Botschafterposten in Russland nominiert. Huntsman gilt als „geborener“ Diplomat und kandidierte schon selbst bei den republikanischen Vorwahlen 2012.

Gesundheitsreform vorerst gestoppt

Vorerst gibt es keine – republikanische – Senatsmehrheit für die Abschaffung des Affordable Care Acts („Obamacare„) und Erneuerung einer Gesundheitsreform. Alle demokratischen Senatoren sowie die Republikaner McCain, Murkowski und Collins haben gegen das Reformvorhaben der republikanischen Führung im Senat gestimmt.

Leseempfehlung: „Here’s the man who predicted the GOP’s Obamacare mess“ (NBC News)
Leseempfehlung: „How Repeal Died–And Could Rise Again“ (The Atlantic)

Präsidentielles Aufeinandertreffen

Für alle US-Liebhaber ist folgende Diskussionsrunde mit den ehemaligen Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush zu empfehlen:

Trump setzt sich für afghanische Schülerinnen ein

Zweimal bewarben sich sechs afghanische Schülerinnen und deren Betreuer für ein Visum in die USA, um an einem Robotik-Wettbewerb teilzunehmen. Zweimal wurden die Afghaninnen abgelehnt. Auf persönliche Intervention des US-Präsidenten durfte die afghanische Mannschaft doch noch in die USA reisen und am Schülerwettkampf teilnehmen.


Leseempfehlungen

„Ohne Einwanderer kein Silicon Valley“ (Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)
„Der G20-Gipfel in Hamburg aus russischer Sicht“ (Hanns-Seidel-Stiftung)
„Trump Has Averaged 50% or Higher Job Approval in 17 States“ (Gallup)
„Donald Trump proposes law to cut immigration numbers by half in 10 years“ (Guardian)

Advertisements

Sternstunde des Parlamentarismus

Im Gesicht sichtlich gezeichnet betrat John McCain den Senatssaal am Capitol Hill. Mit stehenden Ovationen wurde der erst kürzlich an einem Gehirntumor operierte Senator empfangen. Wie schon beim politisch motivierten Attentat auf republikanische Abgeordnete vor wenigen Wochen zeigte sich der Kongress von seiner seltenen überparteilichen Seite.

Und so war es eben jener Senator McCain, der am Rande der aufgeheizten politischen Debatte um die Gesundheitspolitik eine Grundsatzrede zum demokratischen Miteinander hielt. Eine Sternstunde des US-amerikanischen Parlamentarismus.

#Blog1600Penn hat euch die Schlüsselzitate aus McCains Rede herausgesucht und interpretiert:

Unsere Beratungen (…) sind zwar lebendig und interessant. Aber sie sind parteiischer, tribalistischer als zu jeder anderen Zeit, an die ich mich erinnere. (…) Beide Seiten haben dies zugelassen. Überlassen wir die Frage nach dem ersten Schuss den Historikern. Sie werden herausfinden, dass wir alle an unserem Niedergang beteiligt waren.

Schon seit Jahrzehnten steigt die politische Polarisierung kontinuierlich an. Moderate Politiker sind bei Demokraten und Republikanern kaum noch zu finden. Für das politische System, dass auf überparteiliche Zusammenarbeit angewiesen ist, ein andauernder Stresstest. Die Gründe der starken Polarisierung sind vielfältiger Natur.

Verlassen wir uns doch wieder auf Demut und Bescheidenheit, auf unser Bedürfnis, zu kooperieren, darauf, dass wir einander brauchen, weil wir nur so lernen können, uns endlich wieder zu vertrauen. Damit wir den Menschen besser dienen können, die uns gewählt haben. Hören wir nicht mehr den bombastischen Großmäulern im Radio, Fernsehen und Internet zu. Zur Hölle mit ihnen! Ihnen ist das öffentliche Wohl egal. Unsere Unfähigkeit ist ihr Lebenselixier.

McCain spricht einen Teufelskreislauf an: Der Kongress bringt wenig zustande, so dass Populisten in den Medien das Wort ergreifen und das Volk aufhetzen. Entgegentreten kann dem nur durch produktive Zusammenarbeit am Capitol Hill. Kein leichtes Unterfangen, gibt es doch, wie erwähnt, kaum noch Schnittmengen zwischen den Politikern beider Parteien.

Wir bekommen einfach nichts hin. Das Einzige war die Bestätigung Neil Gorsuchs für den Obersten Gerichtshof.

Nicht erst seit den Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2016 wartet die Legislative mit Stillstand auf. Schon unter Präsident Obama kam es zu Reformstau. Zu stark wurde und wird auf scheinbare Vorteile für die jeweils eigene Partei anstatt für das Allgemeinwohl der Bevölkerung geschaut. Der Wähler goutiert dieses Verhalten mit einem Vertrauensentzug: Seit Jahren vertraut konstant nur noch jeder fünfte US-Amerikaner seinen Volksvertretern.

Unser Krankenversicherungssystem ist blamabel. Wir alle wissen das, die, die Obamacare unterstützen, ebenso wie die Gegner. Es muss etwas getan werden.

Von Demokraten verständlicherweise, von Medien fehlerhaft einseitig, wird der von Präsident Obama initiierte Affordable Care Act (ACA) als Allheilmittel für Personen beschrieben, die sich zuvor keine Krankenversicherung leisten konnten.

Die Realität sieht differenzierter aus. Das US-Krankenversicherungssystem ist, wie von McCain dargestellt, in der Tat ökonomisch wie qualitativ ausbaufähig. Viele vom ACA betroffene Versicherte können sich schlichtweg ihre Krankenversicherung nicht mehr leisten. Eine Reform des ACA ist notwendig, wie selbst schon Hillary Clinton im Wahlkampf verlautbaren ließ.

Die Obama-Regierung und die Demokraten des Kongresses hätten auch nicht Obamacare, das einen solch massiven sozialen und ökonomischen Wandel bedeutet, ohne oppositionelle Zustimmung durch den Kongress drücken dürfen.

Ein korrekte Feststellung des Senators, zumal Obama seine Gesundheitsreform in einer damals ohnehin schon politisch wie gesellschaftlich explosiven Zeit durchboxte: Inmitten der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise.

Eingriffe des Staates, für viele US-Amerikaner ein Schreckensszenario, durch Staatshilfen für Unternehmen führten zu Protestbewegungen und Erstarken der Tea-Party-Bewegung. Radikale Kräfte wurden in die Parlamente gewählt. Der Zeitpunkt der Verabschiedung des Affordable Care Act ließ die Situation endgültig eskalieren.

Wir haben eine wichtige Kontrollfunktion über die Befugnisse der Exekutive. Der Präsident benötigt unsere Zustimmung, um Richter, Staatsanwälte und ranghohe Regierungsbeamte zu ernennen, und er braucht unsere Zustimmung in vielerlei Hinsicht bei der Außenpolitik. Ob wir seiner politischen Partei angehören oder nicht – wir sind nicht die Untergebenen des Präsidenten. Wir sind mit ihm auf Augenhöhe!

Oftmals vergessen wird, dass der viel zitierte „mächtigste Mann der Welt“ nur ein Teil des politischen Systems der Gewaltenteilung und -verschränkung darstellt. Dies gilt auch für Präsident Trump, obwohl schon fälschlicherweise vom Abgesang der checks and balances geschrieben wurde.

Gehe ich für eine Weile nach Hause, um meine Krankheit behandeln zu lassen. Ich habe die volle Absicht, hierher zurückzukommen und viele von Ihnen all die schönen Dinge bereuen zu lassen, die Sie über mich gesagt haben. Und ich hoffe, Ihnen weiterhin zu vermitteln, dass es eine Ehre ist, zusammen mit Ihnen dem amerikanischen Volk zu dienen.


Die Rede in voller Länge

Bildquelle:
https://peopledotcom.files.wordpress.com/2017/07/john-mccain-21.jpg?w=1920&h=1080

John McCain – Der ewige Kämpfer

2008 kämpfte John McCain vergeblich um den Einzug in das Weiße Haus. Zu stark war nach acht Jahren George W. Bush die Stimmung für einen Partei- und Generationenwechsel in den USA.

Doch McCain nahm seine Niederlage gegen Obama mit Fassung, ja schon staatsmännisch an. Kein Wunder, weiß McCain auf Grund seiner Lebenserfahrung wie wohl kaum ein anderer US-Amerikaner um die richtige Prioritätensetzung im Leben.

Im Vietnamkrieg diente McCain als Marineflieger – und wurde abgeschossen. Zwar überlebte er mit mehreren Knochenbrüchen schwerverletzt. Doch McCain geriet in nordvietnamesische Gefangenschaft. Über mehrere Jahre erlebte McCain Folter, kämpfte um sein Leben.

Eine frühzeitige Entlassung auf Grund des Admiralstatus seines Vaters und folglich eine bevorzugte Behandlung anderen Gefangenen gegenüber lehnte McCain ab. Doch auch so gewann John McCain den Überlebenskampf. Wenngleich McCain seitdem beide Arme nicht mehr auf Kopfhöhe heben kann.

Nach fünfeinhalb Jahren, davon zwei Jahre in Isolationshaft, wurde er aus der nordvietnamesischen Kriegsgefangenschaft entlassen. Ein Kriegsheld war geboren.

Und eine steile politische Karriere begann. Seit 1982 amtiert McCain als Abgeordneter in Washington D.C., gilt als einflussreichster Senator und ist nicht mehr aus der US-amerikanischen Sicherheits- und Außenpolitik wegzudenken.

Mit seinen mittlerweile 80 Jahren wäre McCain ein ruhiger(er) Lebensabend vergönnt gewesen. Doch bei der Entfernung eines Blutgerinsels am Auge wurde bei ihm nun ein bösartiger Gehirntumor (Glioblastom) festgestellt.

Für jeden anderen Menschen wäre es der Kampf des Lebens. Nicht für John McCain. Er kämpft einfach weiter. Wie schon sein ganzes Leben.


Reaktionen


Bildquelle: http://static5.businessinsider.com/image/56d876c52e526519008bb10b-1190-625/john-mccain-mitt-romneys-right-about-how-terrible-donald-trump-is.jpg

Münchner Sicherheitskonferenz: USA stehen hinter NATO

Im Mittelpunkt der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz stand eine Person, die im Hotel Bayerischer Hof gar nicht anwesend war: US-Präsident Donald Trump. Unter dem Motto „Post-Truth, Post-West, Post-Order?“ wurde vorrangig diskutiert, wie sich die USA unter dem neuen Hausherren in 1600 Pennsylvania Avenue außen- und sicherheitspolitisch positionieren werden.

Antworten für die Trump-Administration gaben Vizepräsident Mike Pence, Verteidigungsminister James Mattis und Heimatschutzminister John F. Kelly. #Blog1600Penn hat euch die wichtigsten Begebenheiten aus US-amerikanischer Sicht zusammengestellt:

Pence betont transatlantische Beziehungen

Mike Pence traf am Rande der Sicherheitskonferenz mit diversen Staats- und Regierungschefs zusammen. Hierunter gehörte auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

In seiner Rede unterstrich Pence die Bedeutung der NATO und hob die gemeinsamen Werte zwischen Europa und den USA hervor. Zudem forderte er von den meisten Mitgliedsstaaten ihren vereinbarten Beitrag am Verteidigungsbündnis ein. Die Rede in voller Länge:

Senator John McCain äußert indirekte Kritik an Trump
Höhepunkte des ersten Tages

Zu den Höhepunkten des ersten Konferenztages gehörten die Reden von US-Verteidigungsminister James Mattis, der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, des britischen Außenministers Boris Johnson und Senators John McCain. Die Zusammenfassung:

Höhepunkte des zweiten Tages

Am zweiten Tag warteten u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel, US-Vizepräsident Mike Pence, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der russische Außenminister Sergey Lavrov und der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel mit Reden auf.

#Blog1600Penn bei der #MSC2017

Das erste Highlight der Münchner Sicherheitskonferenz gab es schon am Tag vor dem offiziellen Beginn, als u.a. Ex-CIA-Direktor David Petraeus (rechts im Bild) über Hacking diskutierte. #Blog1600Penn war live vor Ort.

Alle Highlights im Video findest du auf der Seite der Münchner Sicherheitskonferenz (klick hier). 


Bildquelle: http://bit.ly/2lyh7eY

#Blog1600Penn Update: Unruhige Zeiten in D.C.

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Tage auf den aktuellen Stand:

Neil Gorsuch soll Verfassungsrichter werden

Präsident Trump hat den 49-jährigen Neil Gorsuch aus Colorado für den vakanten Verfassungsrichterposten nominiert. Gorsuch ist Absolvent der Harvard Law School und der jüngste designierte Verfassungsrichter seit 25 Jahren.

Trump in Kontakt mit Regierungschefs

Neben dem Besuch der britischen Premierministerin Theresa May im Weißen Haus sprach Präsident Trump in den vergangenen Tagen auch mit weiteren Regierungschefs. Hierunter zählten u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin.

Trump versus Europa 3:0

Interessanter Beitrag in Politik & Kommunikation zu den transatlantischen Beziehungen: „Wer immer noch denkt, dass es sich beim neuen US-Präsidenten um einen planlosen Akteur handelt, der sollte dringend die Klassiker der Verhandlungstheorie lesen. Donald Trump weiß genau, was er tut.“ (Klick hier)

Trump unterzeichnet Migrations-Dekret

Präsident Trump hat „eine Anordnung unterzeichnet, die in der amerikanischen Flüchtlings- und Einwanderungspolitik wesentliche Veränderungen bringt.“ Der Tages-Anzeiger wartet mit einem Überblick zu den Änderungen auf (Klick hier.)

Die republikanischen Senatoren John McCain und Lindsey Graham haben sich derweil gegen den Erlass gestellt. Ebenso kommt Widerstand von der demokratischen Partei und Ex-Präsident Obama. Zudem kam es an mehreren Flughäfen zu Demonstrationen.

172einreise

Vizepräsident beim March For Life

Zehntausende Amerikaner gingen in Washington D.C. auf die Straßen, um gegen Abtreibungen zu demonstrieren. Mit Mike Pence sprach erstmals in der 44-jährigen Geschichte des Marsches ein amtierender Vizepräsident bei der Kundgebung:

#Blog1600Penn mit Gastkommentar16174892_10209595276172706_8783748258545511740_n

Nachdem sich schon Peter Hahne (ZDF) und Steffen Reiche (SPD) über Trump äußerten, ging in der vierten Kalenderwoche der Leitkommentar im auflagenstärksten evangelischen Wochenmagazin „idea Spektrum“ an #Blog1600Penn-Inhaber Kai-Uwe Hülss.

Niederländer heißen Trump willkommen

Die Niederländer haben den neuen US-Präsidenten auf ihre ganz eigene Weise willkommen geheißen. Das 4-minütige Video lohnt sich anzuschauen: