Präsident Trump sagt auf Wiedersehen

Donald Trump hat sich mit einer Videobotschaft als amtierender Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika verabschiedet. Der Administration von Joe Biden wünschte er viel Erfolg, er werde für die neue Regierung beten. Seiner Familie, Vizepräsident Mike Pence, dem Sicherheitsservice und weiteren engen Mitarbeitern dankte Trump. Die Stürmung des U.S. Kapitols verurteilte Trump erneut. Des Weiteren sprach er sich für die Meinungsfreiheit in den USA aus.

Am meisten danke ich den US-Amerikanern. Ihr Präsident gewesen zu sein war eine Ehre. (Donald Trump)

In der knapp 20-minütigen Rede erläuterte Trump die Errungenschaften seiner Administration: Trump zählte hierbei unter anderem die vor Ausbruch der Coronavirus-Pandemie niedrigste Arbeitslosenquote in Jahrzehnten sowie eine boomende Wirtschaft, die Aushandlung von neuen Handelsverträgen sowie die Entwicklung von Impfstoffen gegen COVID-19 in Rekordzeit auf.

Als weitere Erfolge nannte Trump die von ihm erfolgreich angestoßene Initiative für niedrigere Medikamentenpreise sowie die erfolgreiche Nominierung von konservativen Richtern, Eliminierung von Terroristen, Vermittlung im Friedensprozess im Nahen Osten und Ausbau der Grenzsicherung. Besonders stolz, so Trump, sei er auf die Tatsache, dass er als erster US-Präsident in Jahrzehnten keine Militärintervention gestartet habe.

Die Bewegung, die wir gestartet haben, steht erst am Anfang. (Donald Trump)

Eine ausführliche, unaufgeregte und tiefgehende Bilanz der Ära Trump wird es auf „1600 Pennsylvania“ mit dem gebührenden Abstand geben. 

Die Rede in voller Länge:

Bildquelle: https://bit.ly/2LM6IeZ

Amerikas dunkler Tag

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind die am längsten bestehende Demokratie der Welt. Seit 1789 werden alle vier Jahre am Dienstag nach dem ersten Montag im November Präsidentschaftswahlen abgehalten. Zahlreiche innenpolitische Herausforderungen setzten die US-Demokratie schon unter Druck, doch diese hat immer aufs Neue ihre Stärke bewiesen. Selbst der Sezessionskrieg zwischen 1861 und 1865 konnte der Musterdemokratie keinen langfristigen Schaden zufügen.

Das Erfolgsrezept ist eine Verfassung, die als eine der am besten herausgearbeiteten der Welt gilt. Andere Länder, Deutschland oder Nigeria seien exemplarisch genannt, haben sich bei der Ausarbeitung ihrer Verfassungen nicht umsonst an den USA ein Beispiel genommen. So ist es nicht verwunderlich, dass jüngst Präsident Donald Trump die US-amerikanische Demokratie zwar vor eine Belastungsprobe stellte, diese aber erneut obsiegte.

Dennoch wird der 06. Januar 2021 als ein dunkler Tag in die Geschichte der Vereinigten Staaten eingehen. Tausende Anhänger des 45. Präsidenten demonstrierten in Washington D.C. gegen die Zertifizierung des Wahlergebnisses durch den U.S. Kongress. Aufgeheizt wurden diese durch monatelange haltlose Verschwörungstheorien, dass die US-Präsidentschaftswahl zugunsten der Demokraten gefälscht worden sei, durch Präsident Trump. Dass eine Gruppe republikanischer U.S. Senatoren zudem Einspruch gegenüber der Ratifizierung der Wahlergebnisse einlegte, motivierte Trumps Anhänger zudem.

Präsident Trump adressierte sogar vor dem Weißen Haus seine Anhänger, forderte diese zum Marsch auf das U.S. Kapitol auf. Es folgten Auseinandersetzungen mit den überforderten, da viel zu wenige abbestellten, Sicherheitskräften. Das Parlamentsgebäude wurde von Extremisten gestürmt, die im Haus verweilenden Politiker mussten evakuiert werden.

Die Bilanz: Fünf Todesopfer (eine Demonstrantin wurde von der Polizei erschossen, ein Polizist erlag seinen Verletzungen sowie drei Tote auf Grund medizinischer Notfälle wie Schlaganfall und Herzinfarkt), 90 Festnahmen, mindestens 50 verletzte Sicherheitskräfte.

Doch die US-Demokratie bewies einmal mehr ihre Standhaftigkeit. Noch in der selben Nacht kam der U.S. Kongress erneut zusammen, um mit der Ratifizierung der Präsidentschaftswahlergebnisse fortzufahren. Der republikanische Vizepräsident Mike Pence, der sich schon zuvor von Präsident Trump distanzierte, verkündete sodann das Ergebnis.

Am 20. Januar 2021 wird Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt werden. Einen Beitrag zur Verminderung der sich seit Jahrzehnten intensivierenden gesellschaftlichen und politischen Spaltung zu leisten wird Bidens größte Herausforderung sein. An seinen Taten, nicht nur seinen Worten, wird sich der Demokrat messen lassen müssen. Ansonsten wird es in naher Zukunft noch weitere dunkle Tage in der Geschichte dieses doch eigentlich so großartigen Landes geben.

ITV News wartet mit einer 7-minütigen Reportage
zum Sturm auf das Kapitol auf:

Bildquelle: https://lat.ms/3rZshsK

Die Vereinigten Staaten nach den Wahlen

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben gewählt. Joseph „Joe“ Robinette Biden Jr. wird der neue Präsident. Kamala Harris wird die erste Frau im Amt des Vizepräsidenten. Derweil gesteht Präsident Donald Trump seine Niederlage – noch – nicht ein.

In der Legislative konnte die Demokratische Partei ihre Mehrheit im U.S. Repräsentantenhaus verteidigen, wenngleich sie sich ein besseres Ergebnis erwartet hätte. Wer über die Kontrolle im U.S. Senat verfügen wird, entscheidet sich erst im Januar. Im Bundesstaat Georgia werden zwei Stichwahlen abgehalten. Es wird erwartet, dass die Republikanische Partei weiterhin eine hauchdünne Mehrheit stellen wird.

Wie geht es nach den US-Wahlen nun weiter? „1600 Pennsylvania“ informiert euch über die nächsten wichtigen Termine:

Bis zum 08. Dezember 2020 müssen alle Streitigkeiten um die Wahl beigelegt sein. Dies bedeutet, dass alle Nachzählungen sowie juristische Auseinandersetzungen um die Präsidentschaftswahl beendet sein müssen. Folglich sind die einzelnen Staaten bis zu diesem Termin verpflichtet ihre jeweiligen Ergebnisse zu bestätigen und ihre Wahlmänner bekanntzugeben.

Dieses Datum und diese Vorgehensweise geht auf die Wahlgesetzgebung aus dem
19. Jahrhundert zurück und ist auch als „Safe Harbor Day“ bekannt. Es garantiert, dass der U.S. Kongress die Ergebnisse aus den einzelnen Bundesstaaten akzeptiert, die bis zu diesem Termin ihre jeweiligen Resultate verifiziert haben.

Am 14. Dezember 2020 treffen sich die Wahlmänner in ihren jeweiligen Bundesstaaten. Diese geben anhand des Wahlergebnisses ihre Stimme ab sowie unterschreiben den Stimmzettel. Im Bundesstaat New York wird in diesem Jahr unter anderem Hillary Clinton dem Gremium der Wahlleute angehören.

Die Stimmzettel werden umgehend an den Präsidenten des U.S. Senats, qua Amt der Vizepräsident (Mike Pence), an den Außenminister (Mike Pompeo), dem Nationalen Archiv und an die zuständigen Richter in den jeweiligen Wahlbezirken gesandt.

Bis zum 23. Dezember 2020 muss der Präsident des U.S. Senats alle Stimmzettel erhalten haben. Für verspätete eingetroffene Wahlzettel gibt es jedoch keine Strafe.

Die – neugewählten – Mitglieder des U.S. Repräsentantenhauses sowie des U.S. Senats nehmen am 03. Januar 2021 ihre Arbeit auf.

Am 06. Januar 2021 werden die Stimmzettel der Wahlmänner offiziell ausgezählt. Die beiden Kammern des U.S. Kongresses übernehmen gemeinsam diesen Prozess.

Am 20. Januar 2021 um 12 Uhr wird der gewählte Präsident (Joe Biden) in das Amt eingeführt. Die Amtszeit beginnt.

Bildquelle: https://bit.ly/3eEojPX

Die US-Präsidentschaftswahl 2020

Wer regiert in den nächsten vier Jahren die Vereinigten Staaten von Amerika? Sprechen sich US-Amerikaner für eine weitere Amtszeit von Präsident Donald Trump aus oder zieht der Demokrat Joe Biden in das Weiße Haus ein? Der nachfolgende Beitrag liefert euch die wichtigsten Informationen zur Wahl des Jahres!

Beitrag aktualisieren

Die folgende Wahlmännerkarte wird nach Bekanntgabe des Ergebnisses im jeweiligen Bundesstat im Verlauf der Präsidentschaftswahl fortlaufend aktualisiert. Rot steht für die republikanischen Kandidaten Präsident Trump und Vizepräsident Mike Pence. Blau markiert die demokratischen Bewerber Biden und Kamala Harris. 270 Wahlmänner sind für eine erfolgreiche Wahl erforderlich.
Das Wahlsystem erklärt (Klick hier).

Nach Schliessung der Wahllokale beginnt die Auszählung. Fett markiert sind Swing States. Einzelne Distrikte können mit der Schließung ihrer Wahllokale von der ansonsten üblichen Schließungszeit im jeweiligen Bundesstaat abweichen. 
Die letzten Umfragen vor dem Wahltag sind auf dieser Seite zusammengestellt (Klick hier).


01.00 Uhr MEZ

Georgia, Indiana, Kentucky, South Carolina, Vermont, Virginia


01.30 Uhr MEZ

North Carolina, Ohio, West Virginia


02.00 Uhr MEZ

Alabama, Connecticut, Delaware, District of Columbia, Florida, Illinois, Maine, Maryland, Massachusetts, Mississippi, Missouri, New Hampshire, New Jersey, Oklahoma, Pennsylvania, Rhode Island, Tennessee


02.30 Uhr MEZ

Arkansas


03.00 Uhr MEZ

Arizona, Colorado, Kansas, Louisiana, Michigan, Minnesota, Nebraska, New Mexico, New York, North Dakota, Texas, South Dakota, Wisconsin, Wyoming


04.00 Uhr MEZ

Iowa, Montana, Nevada, Utah


05.00 Uhr MEZ

Idaho, Kalifornien, Oregon, Washington


06.00 Uhr MEZ

Alaska, Hawaii


Rezession negativ für Amtsinhaber

Seit dem Jahr 1952 hat jeder Amtsinhaber seine Wiederwahl verloren, wenn es im Wahljahr zu einer Rezession kam.

Vergleich Zustimmungswerte

Laut den Durchschnittswerten von Real Clear Politics sind 46,0 Prozent der US-Amerikaner mit der Arbeit von Präsident Trump zufrieden. Zum Vergleich: Barack Obama erzielte zum gleichen Zeitpunkt seiner Präsidentschaft einen Zustimmungswert von 50 Prozent, George W. Bush von 49,8 Prozent.

TV-Werbung mit Vorteilen für Biden

In der Woche vor der Präsidentschaftswahl ließ Bidens Kampagne Werbespots in der Höhe von $62 Millionen schalten. Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump buchte lediglich Spots für $15,5 Millionen. Werbespots von Präsident Trump (Klick hier). Werbespots von Biden (Klick hier).

Wahlkampfkosten

Die Kampagnen in den Präsidentschafts- und Kongresswahlkämpfen gaben in diesem Jahr insgesamt geschätzte $14 Milliarden aus. Rekord!

Wichtige Wahlkampfthemen

Laut dem Pew Research Center war die Wirtschaftspolitik für 74 Prozent der US-Amerikaner das wichtigste Wahlkampfthema. Gesundheitspolitik (65 Prozent), der Supreme Court (63) und die Coronavirus-Pandemie (55) folgen.

Gibt es eine Rekordwahlbeteiligung?

Auf Grund der Coronavirus-Pandemie haben so viele US-Amerikaner ihre Stimmen vor dem eigentlichen Wahltag abgegeben wie nie zuvor: Schon knapp 100 Millionen Personen haben gewählt. Im Vergleich hierzu stimmten im Jahr 2016 lediglich 58 Millionen US-Amerikaner vorzeitig ab, die Gesamtwahlbeteiligung lag bei 136,5 Millionen abgegebenen Wahlzetteln. Die bisherige Rekordwahlbeteiligung datiert aus dem Jahr 1908. Beim Duell zwischen Taft und Bryan machten 65,7% der US-Amerikaner von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Wann steht der Sieger fest?

In der Regel steht der Sieger einer US-Präsidentschaftswahl noch in der Wahlnacht fest. Nachdem auf Grund der Coronavirus-Pandemie enorm viele US-Amerikaner von der Möglichkeit der frühzeitigen Stimmabgabe Gebrauch gemacht haben, kann sich die Auszählung in einzelnen Bundesstaaten verzögern. Je enger die Wahl, desto später wird der Sieger feststehen. Insbesondere in den wichtigen Swing States Pennsylvania und Wisconsin könnte die Auszählung Tage dauern.

Achtung vor Zwischenergebnissen

In der Regel werden zunächst die am Wahltag abgegebenen Stimmzettel gezählt (je nach Staat/Distrikt auch umgekehrt möglich). Die großen Fernsehanstalten veröffentlichen Zwischenergebnisse. Auf Grund der hohen Anzahl an Wählern, die schon vor dem 03. November 2020 ihre Stimme abgegeben haben, dürften diese Zwischenergebnisse das spätere Endergebnis verzerren. Demokraten nutzten nämlich überproportional die Möglichkeit der frühen Stimmabgabe, Republikaner wählen primär am eigentlichen Wahltag.

Juristische Auseinandersetzungen

Schon vor der Wahl gab es einige juristische Auseinandersetzungen in Bezug auf die Anwendung des Wahlrechts. Je enger der Wahlausgang, desto mehr Arbeit dürfte auf die Gerichte zukommen. Beide Kampagnen halten mehrere hundert Anwälte bereit.

Vergleich mit 2016

Wie schon vor vier Jahren ist Trump der Außenseiter. Doch im Jahr 2020 muss sich Trump als amtierender Präsident gegenüber seinen politischen Entscheidungen verantworten. Zudem hat Biden einen Umfragevorsprung, der höher und konstanter ist als der von Hillary Clinton. Ein weiterer Unterschied zu 2016 ist die Erwartung einer höheren Wahlbeteiligung. Die Zahl der unentschlossenen Wähler ist in diesem Jahr zudem weitaus geringer.

Spannung im Senatswahlkampf

Es wird erwartet, dass Demokraten ihre Mehrheit im U.S. Repräsentantenhaus verteidigen können. Republikaner müssen hingegen um ihre Mehrheit im U.S. Senat bangen. Auf welche Staaten zu achten ist, zeigt euch dieser Beitrag (Klick hier).

Wann wird der Wahlsieger vereidigt?

Der gewählte Präsident wird am 20. Januar 2021 um 12 Uhr vereidigt. Zwischen dem Wahltag und der Inauguration liegen folglich 78 Tage.

Trump begeht Wahlabend im Weißen Haus

Präsident Trump wird den Wahlabend im Weißen Haus verfolgen. Der Gedanke an der Ausrichtung einer Wahlparty im Trump International Hotel zu Washington D.C. wurde verworfen.

Die Wiederwahlkampagne von Präsident Trump

Auf einer Sonderseite stellt euch „1600 Pennsylvania“ Präsident Trump, Vizepräsident Pence, First Lady Melania sowie ausgewählte Werbespots der Kampagne vor (Klick hier).

Biden begeht Wahlabend in Delaware

Biden verfolgt den Wahlabend in seiner Heimatstadt Wilmington, Delaware.

Spekulationen um mögliches Kabinett

Senator Bernie Sanders fordert bei einem möglichen Wahlsieg der Demokraten einen Posten im Kabinett, am liebsten als Arbeitsminister. Der Republikaner John Kasich wird ebenso als Minister gehandelt.

Die Kampagne von Biden

Auf einer Sonderseite stellt euch „1600 Pennsylvania“ Biden, Vizepräsidentschaftskandidatin Harris, Dr. Jill Biden sowie ausgewählte Werbespots der Kampagne vor (Klick hier).