#Blog1600Penn Update: Kim-Vertrauter in den USA

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Ziemlich beste Freunde

Die transatlantischen Beziehungen durchleben – wieder einmal – eine Krise. Umso erfreulicher ist die gute Zusammenarbeit zwischen dem neuen US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, und Bundesminister Jens Spahn.

Nordkorea Gipfel abgesagt – oder doch nicht?

Präsident Trump hat das für den 12. Juni 2018 anberaumte Treffen mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un abgesagt. Dies teilte der US-Präsident Kim in einem Brief mit. Nordkorea hatte zuvor erneut mit einem Atomkrieg gedroht und sich abfällig über US-Vizepräsident Pence geäußert.

Der Gesprächsfaden zwischen den USA und Nordkorea riss dennoch nicht ab. Im Gegenteil: Vertreter beider Länder bereiten weiterhin ein mögliches Treffen zwischen den beiden Staatschefs vor. Zudem befindet sich der enger Vertraute von Kim Jong-Un, Kim Young Choi, zu Gesprächen in den USA.

„What Trump is really saying in his letter to Kim Jong Un“ (Politico)

Trump setzt sich im Hymnen-Streit durch

Die American Football Liga NFL geht mit einer brisanten Regeländerung in die neue Spielzeit. Ab sofort müssen alle Spieler und Betreuer auf dem Feld beim Abspielen der Nationalhymne stehen. Ansonsten droht Strafe.

Sanktionen gegen Venezuela ausgeweitet

Nicolas Maduro wurde in einer wenig demokratischen Wahl erneut zum Präsidenten Venezuelas gewählt. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts besteht somit im südamerikanischen Land fort – und mit diesem der Ausbau einer autoritären Herrschaft. Die USA und die Europäische Union reagieren mit Ausweitung ihrer Sanktionen gegenüber Venezuela.

Netflix nimmt Obamas unter Vertrag

Der Streamingdienst Netflix hat den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama und dessen Ehefrau Michelle unter Vertrag genommen. Dokumentationen und Serien sollen vor diesem Hintergrund die Handschrift des einstigen First Couples tragen.

Sanders kandidiert wieder für U.S. Senat

Der ehemalige demokratische Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders wird in diesem Jahr für eine erneute Amtszeit im U.S. Senat kandidieren. Der 76 Jahre alte Senator liebäugelt ebenso mit einer weitern Präsidentschaftskandidatur in zwei Jahren.

First Lady im Krankenhaus

First Lady Melania Trump musste sich einer Nierenoperation unterziehen. Der Eingriff verlief erfolgreich.

Neue CIA-Direktorin

Gina Haspel wurde vom U.S. Senat als CIA-Direktorin bestätigt. Sie ist die erste Frau in diesem Amt.

US-Botschaft in Jerusalem eröffnet

Die Vereinigten Staaten haben ihre Botschaft in Israel offiziell nach Jerusalem verlegt. Die US-Delegation zu den Feierlichkeiten wurde vom stellvertretenden Außenminister John Sullivan, Ivanka Trump und Finanzminister Steven Mnuchin angeführt. Obwohl die Europäische Union die Botschaftsverlegung von Tel-Aviv nach Jerusalem ablehnt, nahmen mit Österreich, Ungarn, der Tschechischen Republik und Rumänien vier Länder an der Eröffnungszeremonie teil.

Fussballverein nennt sich nach trump um

Der israelische Fußballverein FC Beitar Jerusalem hat sich in FC Beitar Trump Jerusalem umbenannt. Es sollen damit die „Verdienste des US-Präsidenten für die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels“ gebührend geehrt werden.

US-Amerikaner aus nordkoreanischer Haft entlassen

Auf seinem zweiten Nordkorea-Besuch bereitete US-Außenminister Pompeo nicht nur das am 12. Juni 2018 geplante und mittlerweile (zunächst wieder) abgesagte Treffen zwischen Präsident Trump und dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un vor. Vielmehr hatte er auf seinem Heimweg drei US-Amerikaner im Gepäck, die noch kurz zuvor in nordkoreanischer Gefangenschaft saßen. Präsident Trump setzte sich persönlich für deren Freilassung ein.

USA verlassen Atomabkommen mit dem Iran

Nach dem Pariser Klimaabkommen verlassen die USA auch das Atomabkommen mit dem Iran. Mit dem Aussprechen von Sanktionen gegen den Iran hat Präsident Trump ein weiteres Wahlversprechen eingelöst.

„USA verlassen Atomabkommen mit dem Iran“ (1600 Pennsylvania)
„Vergesst die Fakten nicht!“ (Cicero)
„Die neue Iran-Strategie der USA“ (1600 Pennsylvania)

Trump bei der NRA

Präsident Trump und Vizepräsident Pence haben vor der Waffenlobby NRA gesprochen. Die Rede des US-Präsidenten in voller Länge:

Trump für Friedensnobelpreis nominiert

Ein nachhaltiger Frieden ist auf der koreanischen Halbinsel zwar noch nicht erreicht. Doch schon jetzt haben 17 Kongressabgeordnete Präsident Trump für seinen Einsatz für eine friedvolle Beilegung des Korea-Konflikts offiziell für den Friedensnobelpreis nominiert.


Leseempfehlungen

„Der beste Außenpolitiker seit George Bush Senior?“ (Cicero)
„Interview mit Botschafter Richard Grenell: ‚Es wird keinen Handelskrieg geben'“ (WAZ)


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#Blog1600Penn Update: Abschied von „Amerikas Prediger“

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Zölle beschlossen

Präsident Trump hat bekanntgegeben Zölle auf die Einfuhr von Stahl (25%) und Aluminium (10%) zu erheben. Mit dem Vorgehen gegen „unfairen Handel“, wie es Trump beschreibt, löst der Präsident ein weiteres Wahlversprechen ein. Die Europäische Union will im Gegenzug Strafzölle auf unter anderem Levi’s Jeans und Harley -Davidson verhängen.

„Trump führt Generalangriff auf die WTO“ (n-tv)
„In der Handelsklemme“ (FAZ)
„Wounded globalists plot fightback in Trump’s trade war“ (Financial Times)

Weitere Personalwechsel

Kommunikationsdirektorin Hope Hicks hat ihren Rücktritt verlautbaren lassen. Des Weiteren steht der nationale Sicherheitsberater, H.R. McMaster, kurz vor seiner Ablösung.

Die Trump-Administration (1600 Pennsylvania)

Präsidentschaftswahl 2020

Seit seiner Amtseinführung hat Präsident Trump, ähnlich seiner Vorgänger, schon die Weichen für eine mögliche Wiederwahl im Jahr 2020 gestellt. Mit Brad Parscale hat er nun zudem einen Manager für die nächste Präsidentschaftswahl engagiert. Parscale leitete bei der US-Wahl 2016 den Bereich Digitales im Trump-Team.

1600 Pennsylvania Spezial: Mögliche demokratische Herausforderer

Trump bei CPAC

Auch in diesem Jahr hat es sich Präsident Trump nicht nehmen lassen bei der konservativen politischen Konferenz CPAC vorbeizuschauen. Seine Rede in voller Länge:

Ivanka Trump bei Olympia-Abschlussfeier

Präsidentenberaterin und -tochter Ivanka Trump hat die US-Delegation bei der Abschlussfeier der Olympischen Winterspiele in Südkorea angeführt.

Billy Graham verstorben

Der wohl einflussreichste und charismatischste Prediger der vergangen Jahrzehnte, Billy Graham, ist im Alter von 99 Jahren verstorben. Politiker ließen es sich nehmen ihr Mitgefühl auszusprechen:

Zudem erhielt Billy Graham die Ehre im Kapitol aufgebahrt zu werden. So konnte Politik und Öffentlichkeit von „Amerikas Prediger“ Abschied nehmen. Die Rede von Präsident Trump:

„Billy Graham gets rare salute by the nation’s political leaders in Washington“
(The Guardian)

Romney kandidiert für den U.S. Senat

Der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney hat seine Kandidatur für den U.S. Senat offiziell bekanntgegeben. In seinem ersten Werbespot grenzt er sich von den Politikern in der Hauptstadt ab. Eigener Aussage zufolge will er die „Werte von Utah nach Washington bringen“.

Russische Einflussnahme auf die US-Wahl

13 Russen werden wegen des Versuchs der Beeinflussung auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 angeklagt. Die Einflussnahme begann laut der Anklageschrift schon im Jahr 2014. Ebenso wurde bekannt, dass Russland insbesondere Donald Trump, Bernie Sanders und Jill Stein versucht habe zu unterstützen, um Hillary Clinton zu schaden.

„How Russia turned the internet against America“ (Politico)

Amoklauf

Einmal mehr hat ein Amoklauf die USA in Atem gehalten. In der Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland, Florida, wurden 17 Menschen getötet. Die Reaktion von Präsident Trump:


Leseempfehlungen

Nye: “Nastiness can be more effective than soft power” (Atlantik-Brücke)
Rice: „Die Bewegung der Political Correctness hat den Zenit überschritten“ (NZZ)

Stimmungsbarometer 01/2018: Die Stimmung nach einem Jahr Präsident Trump

#Blog1600Penn versorgt euch mit den aktuellsten repräsentativen Umfragen rund um US-amerikanische Politik (Pfeil nach oben/unten: Wert ist zum Vormonat gestiegen/hat abgenommen):


Leseempfehlungen

„5 facts about Iran“ (Pew Research Center)
„Despite GOP control of Congress and White House, lawmaking lagged in 2017“ (Pew Research Center)
„A Year Later, Trump Is Less Popular Across Voting Blocs. See by How Much.“ (NY Times)

#Blog1600Penn Update: Adventsstimmung im Weißen Haus

#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Trump spendet Gehalt an Drogenbekämpfung

Das Präsidentengehalt für das dritte Quartal 2017 hat Präsident Trump an die Bekämpfung von Drogenabhängigkeit gespendet.

Weißes Haus in Adventsstimmung

Das Weiße Haus hat sich für die Adventszeit herausgeputzt. Die Präsidentenfamilie nahm an der traditionellen  ersten Beleuchtung des Christbaums teil:

Trump verbreitet rechtsextreme Inhalte

Die Tweets von Präsident Trump sorgen seit jeher für Aufsehen. Oftmals wird sich zu leichtfertig aufgeregt, so dass ernstzunehmende Skandale untergehen. Dass Präsident Trump Videos von der britischen rechtsextremen Politikerin Jayda Fransen geteilt hat, wäre solch einer tiefgründigeren Diskussion zu unterziehen.

USA begehen Thanksgiving

Das Erntedankfest ist in den USA eines der beliebtesten Feiertage. Präsident Trump begnadigte zudem in einer schon seit 70 Jahren bestehenden Tradition einen Truthahn.

Steuerreform nimmt erste Hürde

Die größte Steuerreform seit Präsident Reagan hat die erste Hürde genommen. Das Repräsentantenhaus stimmte mit 227 zu 205 Stimmen für den Reformvorschlag der Republikaner.

Leseempfehlung: „Kampagnenseite der Republikaner zur Steuerreform“ (GOP)

Trump setzt sich erfolgreich für gefangene US-Amerikaner ein

Die UCLA Basketballspieler LiAngelo Ball, Cody Riley und Jalen Hill wurden aus ihrer chinesischen Gefangenschaft entlassen. Kurz zuvor hatte sich Präsident Trump bei Chinas Staatspräsident Xi für deren Haftentlassung stark gemacht. Die drei US-Amerikaner wurden der Entwendung von Sonnenbrillen in Hangzhou beschuldigt.

Azar soll Gesundheitsminister werden

Der 50-jährige Pharmamanager und ehemalige stellvertretende Gesundheitsminister unter Präsident George W. Bush, Alex Azar II, wurde von Präsident Trump als neuer Gesundheitsminister nominiert. Er würde auf den zurückgetretenen Tom Price folgen.

Wahlsiege für Demokraten

Mit ihrem besten Wahlabend (exklusive Präsidentschaftswahlen) seit 2006 konnten Demokraten unter anderem wichtige Erfolge bei den Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey verbuchen. Ralph Northam wird der neue Gouverneur von Virginia und Philip D. Murphy, von 2009 bis 2013 US-Botschafter in Deutschland, beerbt den Republikaner Chris Christie im Garden State.

Leseempfehlung: „Denkzettel für Trump“ (Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)


Leseempfehlung

„Trumps Amtsenthebung wäre Pyrrhussieg“ (HuffPost Deutschland)
„Sean Spicer: After Trump’s year 1, GOP poised to dominate again in 2018“ (The Hill)
„Mike Pence: It has been a year of accomplishments“ (USA Today)
„Bernie Sanders: „How to Fix the Democratic Party“ (Politico)
„The Secret Correspondence Between Donald Trump Jr. and WikiLeaks“ (The Atlantic)


Buchempfehlung

„The Last Republicans: Inside the Extraordinary Relationship Between George H.W. Bush and George W. Bush“ (Mark K. Updegrove)

#Blog1600Penn Update: Senator Mitt Romney?

Präsident Trump ist in diesen Tagen auf seine fünfte internationale Reise aufgebrochen. Trump wird Japan, die Republik Korea, China, Vietnam und die Philippinen besuchen.

#Blog1600Penn bringt euch zudem über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:

Clinton manipulierte demokratische Vorwahlen

Schwere Anschuldigungen der ehemaligen demokratischen Parteivorsitzenden Donna Brazile: Hillary Clinton soll die Vorwahlen zur demokratischen Präsidentschaftskandidatur manipuliert haben. Nachdem Barack Obama der Partei einen Schuldenberg von $24 Millionen hinterließ, standen Demokraten kurz vor dem finanziellen Kollaps.

Die Kampagne von Hillary Clinton sprang jedoch als Geldgeber ein – ein Jahr vor ihrer offiziellen Nominierung und somit noch vor dem Vorwahlkampf. Im Gegenzug bekam Clinton von Seiten der Partei große Vorteile im Kampf gegen Bernie Sanders

Leseempfehlung: „Inside Hillary Clinton’s Secret Takeover of the DNC“ (Politico)

Terroranschlag in Manhattan

An Halloween hat sich ein Terroranschlag in der Nähe der 9/11-Gedenkstätte in New York City ereignet. Der 29-jährige Islamist Sayfullo Saipov, 2010 durch die Visa-Lotterie in die USA eingereist, fuhr mit einem Kleintransporter acht Fußgänger in den Tod.

Russland-Ermittlungen: Erste Anklagen

Im Rahmen der Ermittlungen um eine russische Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 ist es zu ersten Anklagen gekommen. Trumps kurzzeitiger Wahlkampfmanager Paul Manafort und dessen Vertrauter Richard Gates stehen u.a. wegen Geldwäsche in der Ukraine unter Druck. Gegen Trumps ehemaligen außenpolitischen Berater George Papadopoulos wird hingegen wegen Falschaussagen ermittelt, die er mittlerweile zugegeben hat.

House of Cards wird eingestellt

Die viel umjubelte Politserie „House of Cards“ (Netflix) wird eingestellt. Vorausgegangen waren Anschuldigungen der sexuellen Belästigung durch Hauptdarsteller Kevin Spacey gegenüber einem 14-jährigen Jungen in der Vergangenheit.

Romney plant Senatskandidatur

Der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney plant eine Kandidatur für den U.S. Senat im kommenden Jahr. Voraussetzung ist, dass sich der 83-jährige Senator Orrin Hatch wie erwartet in den Ruhestand verabschiedet.

Leseempfehlung: „Orrin Hatch Tells Friends He Plans to Retire“ (The Atlantic)

Nationaler Gesundheitsnotstand ausgerufen

Präsident Trump hat auf Grund eines erheblichen Drogenmissbrauchs im Land einen nationalen Gesundheitsnotstand verhängt. Täglich sterben im Schnitt 91 Menschen an einer Überdosis an Medikamenten oder Drogen.

Leseempfehlung: „Nearly half of Americans have a family member or close friend who’s been addicted to drugs“ (Pew Research Center)

Innerparteilich Kritik an Trump reißt nicht ab

Neben Bob Corker wird auch der republikanische Politiker Jeff Flake nicht mehr für den Senat kandidieren. Bei dessen Ankündigung fand Flake deutliche Worte gegenüber Präsident Trump.

Leseempfehlung: „Trump konsolidiert seine Macht“ (NZZ)

Ehemalige Präsidenten bei Spendengala

Im Rahmen einer Spendengala trafen alle lebenden ehemaligen US-Präsidenten aufeinander:

Kirstjen Nielsen als Secretary of Homeland Security nominiert

Seit John F. Kelly zum neuen Stabschef des Weißen Hauses ernannt wurde, war der Posten des Secretary of Homeland Security vakant. Nun hat Präsident Trump die 45-jährige Kirstjen Nielsen als Nachfolgerin nominiert.

USA ziehen sich aus UNESCO zurück

Die Vereinigten Staaten verlassen ebenso wie Israel die UNESCO. Der Grund: anti-israelische Einstellung der Organisation.

Leseempfehlung: „Warum Trumps Entscheidung richtig ist“ (Cicero Online)

Neue Iranstrategie

Präsident Trump hat eine neue Strategie gegenüber dem Iran verkündet, um das Mullahregime als Terrorsponsor zu bekämpfen und als Nuklearmacht zu verhindern.

Leseempfehlung: „Iran verletzt das Atom-Abkommen“ (Basler Zeitung)


Leseempfehlungen

„Trotz alledem: Amerika. Ein transatlantisches Manifest in Zeiten von Donald Trump“
„In Trump’s first 100 days, news stories citing his tweets were more likely to be negative“ (Pew Research Center)