Goodbye 2021!

Wie das Jahr 2020 endete, so begann auch das Jahr 2021. Die Coronavirus-Pandemie hielt die Welt wie die Vereinigten Staaten von Amerika im Griff. Ebenso bestimmte jahresübergreifend die US-Präsidentschaftswahl zwischen Donald Trump und Joe Biden die Schlagzeilen. Wer dachte, dass das neue Jahr in geordneteren Bahnen verlaufen und eine Rückkehr zur Normalität von statten gehen würde, musste sich schnell von der neuen Realität eines besseren belehren lassen.

Sturm auf das Kapitol

Der republikanische Amtsinhaber Trump unterlag bei der Präsidentschaftswahl 2020 seinem demokratischen Herausforderer Biden mit mehr als sieben Millionen Wählerstimmen. Im entscheidenden Wahlmännergremium entfielen 74 Stimmen mehr auf Biden als auf Trump. Doch der 45. US-Präsident gestand seine Wahlniederlage bis heute nicht ein.

Am 06. Januar 2021 heizte der damals noch amtierende Präsident Trump seinen Anhängern auf der Mall in Washington D.C. ein. Nach der Veranstaltung marschierte ein Mob auf das U.S. Kapitol, in dem die Wahlmännerstimmen offiziell ausgezählt und bestätigt wurden. Trumps Anhänger durchbrachen die Sicherheitsschranken, stürmten das Kapitol, zerstörten Mobilar und gingen auf Jagd auf für sie ungeliebte Politiker.

Den damals noch amtierenden republikanischen Vizepräsidenten Mike Pence wollte der Mob sogar aufhängen, da dieser das Wahlergebnis, wie von der Verfassung vorgesehen, bestätigte. Bei den Ausschreitungen kamen ein Polizist sowie vier Trump-Anhänger ums Leben. 56 Polizeibeamte wurden verletzt. Ein schwarzer Tag in der Geschichte der USA und der Demokratie.

Biden übernimmt Amtsgeschäfte unter schwierigsten Bedingungen

Nur zwei Wochen später wurde Biden zum 46. US-Präsidenten vereidigt. Der Amtseinführung wohnte der ausgehende Präsident Trump nicht bei und brach mit einer weiteren Tradition. Die seit Jahrzehnten ansteigende politische und gesellschaftliche Spaltung des Landes erreichte ihren vorläufigen Höhepunkt. Unter diesen Umständen sowie inmitten einer weltweiten Pandemie übernahm Biden die Amtsgeschäfte.

Es folgte eine smart herausgearbeitete Impfkampagne, die schon von der ausgehenden Administration vorbereitet wurde. US-Amerikaner erhielten wohnortsnah, unbürokratisch, kostenlos und schnell ihre Immunisierung gegen das Coronavirus. Ausreichend Impfstoff wurde schon in den Monaten zuvor von der US-Regierung bestellt. Im Sommer ließ die Impfbereitschaft bei US-Amerikanern jedoch nach, so dass der teils deutliche Impfvorsprung gegenüber Deutschland und anderen Ländern der EU mittlerweile marginalisiert wurde.

Durchsetzung der innenpolitischen Agenda kommt an ihre Grenzen

Um die ökonomischen Herausforderungen der Coronavirus-Pandemie abzumildern wurde zu Beginn Bidens Präsidentschaft ein $1,9 Billionen schweres Hilfspaket („American Rescue Plan“) verabschiedet. Nach langen, zähen Verhandlungen folgte im November ein $1,2 Billionen teures überparteiliches Infrastrukturpaket. Ein nötiges Maßnahmenpaket, welches schon Bidens Vorgänger durchsetzen wollten, jedoch am U.S Kongress scheiterten.

Ein Sozial- und Klimapaket, welches innenpolitische Priorität für Präsident Biden genießt, scheiterte jedoch vorerst. Der moderate demokratische Senator Joe Manchin verweigerte auf Grund inflations- und haushaltspolitischer Bedenken seine Unterstützung für das $1,75 Billionen schwere Paket. Auf Grund dessen gibt es gegenwärtig keine Mehrheit im U.S. Senat für dieses Gesetz, zumal die demokratische Senatorin Kyrsten Sinema dem ebenso skeptisch gegenübersteht. 

Desaster in Afghanistan

Licht und Schatten wechselten sich also in Bezug auf die innenpolitische Agenda von Präsident Biden in dessem ersten Amtsjahr ab. Gleiches gilt für die Außen- und Sicherheitspolitik. Mit Bidens Amtsantritt kehrte eine diplomatischere Sprache in das Weiße Haus, insbesondere gegenüber befreundeten Staaten, zurück. Dies sollte jedoch nicht über weiterhin bestehende Differenzen zwischen den USA und Deutschland in der Handels- und Sicherheitspolitik, Stichwort China, hinwegtäuschen. 

Ein epochales Desaster hatte Präsident Biden indes mit seinem wenig durchdachten Abzug aus Afghanistan zu verantworten. Nachdem die USA zunächst das militärische Personal abzogen, eroberten die radikalislamischen Taliban, motiviert von einem von Präsident Biden künstlich angesetzten Abzugsdatums, das Land innerhalb weniger Wochen.

Die Evakuierung westlichen Personals in Diplomatie und Entwicklungshilfe sowie afghanischer Helfer lief zu spät an und in der größten vorstellbaren Krisensituation ab. Tausende Personen konnten nicht gerettet werden. Bei einem Anschlag der Terrororganisation ISIS-K am Flughafen Kabul, von wo die Evakuierungsflüge starteten, kamen mindestens 170 Afghanen sowie 13 US-Soldaten ums Leben. Der Westen verlor in diesen Wochen massiv an Ansehen in der Welt und Präsident Biden Vertrauen bei Verbündeten und eigenen militärischen Angehörigen. 

Joe Biden: Tröster-in-chief

Während Biden im Jahr 2021 seine größte Schwäche in der Außen- und Sicherheitspolitik, unter anderem machte er auch dem russischen Präsidenten Vladimir Putin Zugeständnisse, zeigte, wurde auch die größte Stärke des US-Präsidenten offenbar. In Zeiten von Leid und Trauer wartete Präsident Biden mit enormer Empathie gegenüber den Schwächsten auf.

Egal ob Coronavirus-Pandemie, Amokläufen oder auch bei Naturkatastrophen: Im Kontakt mit Betroffenen mutierte der Commander-in-chief zum Tröster-in-chief wie auch das nachfolgende Bild im Katastrophengebiet von Kentucky, welches von mehreren Tornados verwüstet wurde, zeigt. Gesten, mit denen Präsident Biden auch im Jahr 2022 versuchen wird, die US-amerikanische Gesellschaft etwas näher einander zu bringen. Dieser innenpolitische Heilungsprozess ist sogleich Bidens primäres Anliegen seiner Präsidentschaft.

Bildquellen: Creative-Commons-Lizenzen (via Google); canva.com; eigene Grafiken

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