ARLINGTON, VA - OCTOBER 08: A paper donkey, the animal symbol of the Democratic party, hangs from the ceiling at the Virginia Victory Coordinated Campaign Field Office on October 8, 2016 in Arlington, Virginia. (Photo by Leigh Vogel/WireImage)

Wer führt Demokraten in die Zukunft?

Nach den Präsidentschafts- und Kongresswahlen des vergangenen Jahres steht die demokratische Partei vor einem Scherbenhaufen. Im Senat und im Repräsentantenhaus sind Demokraten weiterhin in der Minderheit. Im Weißen Haus sitzt statt Hillary Clinton mit Donald Trump wieder ein Republikaner.

Die Ära Obama war parteipolitisch ein Desaster für Demokraten. Seit dem 2. Weltkrieg hat keine Partei so viel an Einfluss verloren wie Demokraten zwischen 2008 und 2016. Inklusive Gouverneurs-, Bundesstaats- und Kongresswahlen hat die demokratische Partei mehr als 1.000 (!)  Posten eingebüßt.

Nach dem Rücktritt der Parteivorsitzenden Debbie Wasserman SchultzWikiLeaks deckte auf, dass sich Wasserman Schultz im demokratischen Vorwahlkampf nicht neutral verhielt, wie es sich in ihrem Amt für geboten hält, sondern Clinton unterstützte – ist zudem ein Richtungsstreit entbrannt.

Keith Ellison

Keith Ellison

Motiviert durch die Vorwahlerfolge von Bernie Sanders fühlt sich der Kongressabgeordnete Keith Ellison dazu berufen die demokratische Partei in die Zukunft zu führen. Neben Sanders unterstützen mehrere progressive Gruppen das Vorhaben. Als gläubiger Muslim würde Ellison einen deutlichen Kontrast zur Trump-Administration darstellen.

Unumstritten ist die Personalie jedoch keineswegs. Ellison würde Demokraten noch weiter nach links rücken. Moderate und unabhängige Wählerschaften für sich (wieder) zu gewinnen dürfte sich somit als schwierig erweisen.

Tom Perez

Tom Perez

Für einen moderateren Kurs steht der ehemalige Arbeitsminister Tom Perez, der ebenso seinen Hut in den Ring geworfen hat. Das 55-jährige politische Schwergewicht vertritt den Flügel um Ex-Präsident Barack Obama und Hillary Clinton. Er wird u.a. offiziell von Ex-Vizepräsident Joe Biden unterstützt.

Im Wettstreit zwischen den beiden Parteiflügeln versucht sich der 34-jährige Bürgermeister von South Bend, Indiana, Pete Buttigieg, als dritte Alternative zu positionieren. In Midwest gilt der offen homosexuelle Buttigieg als aufsteigender Star.

Pete Buttigieg

Pete Buttigieg

Der ehemalige in Afghanistan stationierte Marineoffizier und Harvard-Absolvent Buttigieg plädiert für eine Ausweitung des demokratischen Wählerspektrums: „Wir sollten nicht nur eine Wählergruppe ansprechen und andere Wählerschichten nicht beachten. Wir sollten alle Amerikaner ansprechen. Wir Amerikaner teilen alle die gleichen Werte!“

Ob sich Demokraten von Buttigiegs Worten überzeugen lassen, wird sich am 24. und 26. Februar zeigen, wenn ein neuer Vorsitzender des DNC gewählt werden soll.


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timedotcom.files.wordpress.com/2016/10/democraticparty-donkey.jpg?w=1100&quality=85

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Kein Honeymoon für Trump

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. Erinnert sei an Obamas erster Amtseinführung 2009. Hunderttausende skandierten „Yes, we can!“ Die Vereinigten Staaten und die Welt waren zuversichtlich ob der kommenden Präsidentschaft.

Guantánamo sollte geschlossen, US-amerikanische Militärinterventionen beendet und die innenpolitische Polarisierung überwunden werden. „Yes, we can!“

Nach acht Jahren Obama ist Guantánamo weiterhin geöffnet, der Nahe und Mittlere Osten ist auch durch Entscheidungen des 44. US-Präsidenten ein größerer Brandherd denn je und die Polarisierung in den USA ist an ihrem vorläufigen Höhepunkt angekommen.

Anspruch und Wirklichkeit

Nach der großen Hoffnung auf einen Wandel zu – noch – besseren USA folgte die Ernüchterung. Die Wahl Donald Trumps folgerichtig. Die Erwartungen an Trump sind jedoch bei zumindest dem liberalen Amerika und Westeuropas gering.

Dafür sind die Ansprüche des Immobilienmoguls umso größer. Trump will Amerika wieder großartig machen. Von den langsamen Tretmühlen der Washingtoner Bürokratie und Berufspolitikern befreien.

Was ohnehin, beispielsweise wegen einer begrenzten Gesetzgebungskompetenz des Präsidenten, kein leichtes Unterfangen ist, wird für Präsident Trump nochmals erschwert. Denn der New Yorker wird keinen Honeymoon, keine 100 Tage Schonzeit bekommen, wie es ansonsten üblich ist.

Demokraten gegen Trump

Die Gründe hierfür liegen auf der Hand: Trump fordert auch aus dem Weißen Haus das politische Establishment heraus, wie er nicht zuletzt bei seiner Antrittsrede nochmals unterstrich. Freunde am Capitol Hill macht sich Trump so nicht.

So machte gleich zu Beginn des Jahres der neue demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer, klar, dass seine Partei den neuen Präsidenten bei der Wahl eines neuen Verfassungsrichters so lange bekämpfen will, bis Demokraten zustimmen könnten.

In weiteren politischen Bereichen, Stichwort Gesundheitspolitik, wird mit einer ähnlichen Haltung gerechnet. Die demokratische Oppositionsarbeit könnte sich an der republikanischen Taktik in der Ära Obama orientieren: Totale Blockadehaltung.

Die Kritiker in der eigenen Partei

Die Zustimmung der Kabinettsmitglieder durch den Senat geht zudem langsam voran. Am Tag der Amtseinführung wurden lediglich zwei Kabinettsmitglieder vom Senat bestätigt. Präsident Obama konnte im Jahr 2009 seine Amtsgeschäfte noch mit sieben Ministern aufnehmen.

Bei einem geplanten umfassenden Infrastrukturprogramm darf sich Präsident Trump dennoch die Unterstützung von Seiten der demokratischen Partei erhoffen. Dafür ist solch ein Vorhaben bei Republikanern sehr unbeliebt.

Gegenwind aus den eigenen Reihen gibt es für Trump ebenso bei möglichen Strafzöllen gegenüber Mexiko, Außenhandel und möglichen verbesserten Beziehungen zu Russland. Bei einer hauchdünnen Mehrheit von 52 zu 48 Stimmen im Senat wird Trump folglich sein gesamtes Verhandlungsgeschick unter Beweis stellen müssen.

Bevölkerung als Druckmittel – gegen den Präsidenten

Erschwert wird die Stellung von Präsident Trump auf Grund schlechter Umfragewerte. Da Trump aktuell die Mehrheit der Bevölkerung nicht auf seiner Seite weiß, kann er somit kaum Druck auf Kongressmitglieder aufbauen.

Die Bildung von diversen spezifischen Reformkoalitionen wird Donald Trump somit zusätzlich erschwert. In diesem Sinne wohnt doch nicht jedem Anfang ein neuer Zauber inne.


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#Blog1600Penn Update: Townhall mit Sanders und Ryan

Neben der Amtseinführung von Donald Trump gab es in den vergangenen Tagen und Wochen noch weitere wichtige Ereignisse. #Blog1600Penn bringt euch auf den aktuellen Stand:

Präsident Trump löst erste WahlVersprechen ein

Präsident Trump hat ein Dekret erlassen, welches staatliche Gelder für Abtreibungs-Anbieter einschränkt. Des Weiteren haben die USA das transpazifische Freihandelsabkommen TPP, dass noch nicht ratifiziert wurde, aufgekündigt. Ebenso soll das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA mit Kanada und Mexiko neu verhandelt werden.

Women’s March mit großer Resonanz

Am Tag nach der Amtseinführung des neuen Präsidenten haben sich in diversen Kundgebungen im gesamten Land mehrere hunderttausend Demonstranten eingefunden, um sich für Frauen- und Menschenrechte einzusetzen.

PK der deutschen Bundesregierung

Regierungspressekonferenz zur Amtseinführung von US-Präsident Trump:

TRUMP TRIFFT MARTIN LUTHER KING III

Am Dr. Martin Luther King Jr. Day haben sich Präsident Trump und der Sohn des Menschenrechtsaktivsten im Trump Tower getroffen. Martin Luther King III bezeichnete das Gespräch als „konstruktiv“.

Höchste Ehre für Vizepräsident Joe Biden

Eigentlich gab Joe Biden „nur“ seine Abschiedsfeier als Vizepräsident. Doch dann sorgte Präsident Obama mit einer Überraschung und verlieh Biden die höchste zivile Auszeichnung der USA. Ein Leben für die Politik findet damit die gebührende Ehre.

CNN Townhall mit Senator Sanders

Höhepunkte der CNN Townhall mit Senator Bernie Sanders:

CNN Townhall mit Speaker Ryan

CNN richtete ebenso eine Townhall mit dem Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan aus. Die Höhepunkte:

Amerikaexperte im Interview

Professor Dr. Christian Lammert spricht im Interview mit „Internationale Politik und Gesellschaft“ über den neugewählten US-Präsidenten: „Ein Amtsenthebungsverfahren ist möglich“. Das Interview ist hier nachzulesen.

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Machtwechsel in Amerika: LIVETICKER & LIVESTREAM zur Amtseinführung des 45. US-Präsidenten Donald J. Trump

Nach acht Jahren übergibt heute Barack Obama das Weiße Haus an seinen Nachfolger Donald Trump. #Blog1600Penn hält euch über die wichtigsten Ereignisse rund um die Amtseinführung des 45. US-Präsidenten auf dem Laufenden!


LIVETICKER AKTUALISIEREN
Zum Livestream nach unten scrollen


22:50 Uhr: Präsident Trump hat das Weiße Haus erreicht und wird der Parade zu seinen Ehren lauschen. Am Abend wird er mit Melania an drei verschiedenen Bällen teilnehmen.

22:30 Uhr: Präsident Trump zeigt sich mit seiner Familie erneut.

22:13 Uhr: Präsident Trump zeigt sich den jubelnden Menschenmassen und läuft Pennsylvania Avenue entlang.

22:04 Uhr: Barack Obama testet seinen privaten Twitter-Account aus.

21:30 Uhr: Die Parade zur Amtseinführung hat begonnen. 

21:15 Uhr: Präsident Trump äußert seinen größten Respekt für Hillary Clinton und fordert die Gäste des Mittagessens zu Standing Ovations auf.

21:05 Uhr: Donald Trump ist seit 1976 der erste Präsident, der seine Steuererklärung nicht veröffentlicht hat.

20:25 Uhr: Bislang wurden mehr als 95 Demonstranten festgenommen. Steine werden geworfen, Feuerwerkskörper fliegen.

20:05 Uhr: Am Rande der Amtseinführung kam und kommt es zum teils schweren Ausschreitungen.

19:40 Uhr: Nächster Programmpunkt ist das Mittagessen von Präsident Trump mit den Kongressabgeordneten.

19:20 Uhr: Der demokratische Machtwechsel ging auch in den sozialen Medien ohne Komplikationen von statten. Donald Trump ist auf Twitter nun unter @POTUS erreichbar, Melania Trump unter @FLOTUS.

18:45 Uhr: Barack Obama hat Washington D.C. per Hubschrauber verlassen. Joe Biden hingegen fährt mit dem Zug (!) in seinen Heimatbundesstaat.

18:20 Uhr: Wie von #Blog1600Penn angekündigt dauerte die Antrittsrede von Präsident Trump knapp 20 Minuten. Einmal mehr wurde klar, dass Trumps Priorität eine Erneuerung der Vereinigten Staaten ist. „Amerika zuerst“ wird das Motto der nächsten vier Jahre sein.

Trumps Rede in voller Länge:

18:18 Uhr: „Gemeinsam werden wir Amerika wieder stark machen, reich machen, stolz machen und ja, wir werden Amerika wieder groß machen! Danke! Gott Segne die USA!“ (Präsident Trump)

18:16 Uhr: „Die Zeit für leere Versprechen ist vorbei. Jetzt kommen Handlungen!“ (Präsident Trump)

18:14 Uhr: „Wenn Amerika geeint ist, sind wir nicht zu stoppen!“ (Präsident Trump)

18:13 Uhr: „Radikaler islamischer Terrorismus“ soll endgültig ausgemerzt werden.

18:10 Uhr: Jede politische Entscheidung soll danach ausgerichtet sein, dass zunächst der Vorteil der USA gewährleistet wird. „Ich werde mit jedem Atemzug für euch kämpfen, ich werde euch nicht im Stich lassen!“ (Präsident Trump)

18:07 Uhr: Präsident Trump ruft zur Einheit auf.

18:05 Uhr: „Das Establishment hat sich nur selbst verteidigt und der normalen Bevölkerung nichts zurückgegeben. Ab heute wird das geändert. Dieser Moment ist euer Moment!“ (Präsident Trump)

18:04 Uhr: „Heute wird die Macht an euch, die Bevölkerung zurückgegeben!“ (Präsident Trump)

18:03 Uhr: „Wir danken alle Präsident Obama und First Lady für diesen reibungslosen Machtwechsel.“

18:02 Uhr: Erste Worte von Trump: „Liebe Amerikaner und Menschen der Welt: Danke schön!“

18:01 Uhr: Trump hält seine Antrittsrede!

18:00 Uhr: DONALD J. TRUMP IST ZUM 45. PRÄSIDENTEN DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA VEREIDIGT!

17:53 Uhr: MIKE PENCE IST ZUM VIZEPRÄSIDENTEN VEREIDIGT!

17:40 Uhr: 66 demokratische Abgeordnete werden aus Protest der Amtseinführung fernbleiben.

17:33 Uhr: President-elect Trump betritt die Bühne am Kapitol.

17:31 Uhr: Die Führung des Kongresses ist nun auch angekommen.

17:27 Uhr: VP-elect Pence betritt die Bühne.

17:25 Uhr: Präsident Obama und Vizepräsident Biden betreten die Bühne.

17:21 Uhr: Künftige First Lady Melania Trump betritt die Bühne am Kapitol.

17:10 Uhr: Die Kosten der Amtseinführung werden sich auf ca. $ 200 Millionen belaufen.

17:02 Uhr: Schwieriger Tag für Hillary Clinton – doch sie zeigt Größe und nimmt an der Amtseinführung ihres einstigen politischen Konkurrenten teil.

16:50 Uhr: Präsident Obama und President-elect Trump verlassen das Weiße Haus in Richtung Kapitol.

16:45 Uhr: Senator Bernie Sanders, ehemaliger demokratischer Präsidentschaftskandidat, ist nun auch am Kapitol angekommen.

16:40 Uhr: Der Amtseinführung werden neben den Clintons auch Präsident George W. und Barbara Bush sowie Präsident Jimmy Carter beiwohnen. Präsident George H. und Barbara Bush haben sich auf Grund eines Krankenhausaufenthaltes entschuldigt.

16:20 Uhr: Präsident Bill Clinton und Hillary Clinton sind am U.S. Capitol angekommen.

16:10 Uhr: Die „DC Cannabis Coalition“ wird während der Amtseinführung 4.200 kostenlose Joints verteilen.

15:40 Uhr: Präsident Obama und Vizepräsident Biden empfangen President-elect Trump und VP-elect Pence im Weißen Haus zum Tee.

15:30 Uhr: VP-elect Pence hat Bilder vom Gottesdienst auf Twitter veröffentlicht:

15:22 Uhr: Trumps Antrittsrede soll wohl um die 20 Minuten dauern. Die Rede hat Trump selbst geschrieben.

15:00 Uhr: #Blog1600Penn hat euch den Zeitplan des heutigen Tages zusammengestellt
(klick hier)

14:40 Uhr: President-elect Trump wohnt einem Gottesdienst in Saint John’s Church bei.

14:30 Uhr: Im Video – so verliefen vergangene Amtseinführungen ab.


Livestream

Livestream von C-SPAN (live bei allen Ereignissen) hier…


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Wissenswertes zur Amtseinführung

15747827_618630248320287_878639771211984633_nAm Freitag, 20. Januar 2017, kommt es zum demokratischen Machtwechsel in den Vereinigten Staaten. Präsident Barack Obama übergibt das Weiße Haus an seinen Nachfolger Donald Trump.

#Blog1600Penn hat euch die wichtigsten Informationen zur Inauguration zusammengestellt:

TV-Hinweis

Die Amtseinführung wird auf diversen Kanälen live zu sehen sein. Eine Auswahl (ohne Gewähr):

14.00 Uhr: n-tv – Live: Machtwechsel im Weißen Haus
17.00 Uhr: N24 – N24 Sondersendung Inauguration Donald Trump
17.05 Uhr: ORF – ZIB Spezial
17.05 Uhr: Phoenix – Amtseinführung des neuen US-Präsidenten
17.15 Uhr: ARD – Inauguration
CNN berichtet rund um die Uhr live.
#Blog1600Penn wird die Inauguration mit einem Liveticker und Livestream begleiten. 

Offizielle Medien zur Inauguration

www.58pic2017.org
facebook.com/trumpinaugural
twitter.com/trumpinaugural
instagram.com/trumpinaugural

Zeitplanuswahl16-2

Donnerstag, 19. Januar 2017:

  • Kranzniederlegung Arlington National Cemetry, Virginia
  • Willkommensfeier am Lincoln Memorial, u.a. mit Toby Keith und 3 Doors Down

Freitag, 20. Januar 2017:

  • 14:30 Uhr MEZ: Trump und Pence besuchen einen Gottesdienst in Saint John’s Church
  • 15:30 Uhr MEZ: Präsident Obama empfängt President-elect Trump zum Tee im Weißen Haus
  • 16:30 Uhr MEZ: Trump fährt zum Kapitol
  • Amtseinführung, U.S. Kapitol
    • 15.30 Uhr MEZ: Diverse Musikauftritte
    • 17:30 Uhr MEZ: Eröffnungsrede
    • 18:00 Uhr MEZ: Vereidigung von Donald J. Trump zum 45. US-Präsidenten
      durch Chief Justice John Roberts
    • Anschließend: Parade zur Amtseinführung vom U.S. Kapitol zum Weißen Haus über die Pennsylvania Avenue
    • Anschließend: Drei offizielle Bälle zur Amtseinführung

Samstag, 21. Januar 2017:

  • Interreligiöser Gottesdienst in Washington’s National Cathedrale

Bildquelle: http://bit.ly/2jaIRmr