Trumps 100-Tage-Plan

Am 20. Januar 2017 wird Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt. Seine Pläne sind ambitioniert. #Blog1600Penn stellt euch den 100-Tage-Plan des neugewählten Präsidenten vor.

Auf das jährliche Präsidentengehalt von $ 400.000 wird Trump eigener Aussage nach verzichten und lediglich einen symbolischen Betrag von $ 1 im Monat annehmen. Zwar mangelt es dem Immobilienmogul, wie ebenso den meisten seiner Vorgänger, nicht an monetären Mitteln. Dennoch geht Trump mit dieser Maßnahme mit gutem Beispiel voran, um die Bevölkerung mit der politischen Elite zu versöhnen.

Trumps zentrales Wahlkampfthema widmete sich der Einwanderungspolitik. Diesbezüglich plant er schnellstens illegale Einwanderer mit kriminellem Hintergrund auszuweisen. Von den insgesamt 11,5 illegalen Migranten dürfte dies zwei bis drei Millionen Menschen betreffen.

Trump würde somit in diesem Bereich Obamas Migrationspolitik fortführen und intensivieren. Präsident Obama ließ zwischen 2009 und 2014 mehr als 2,4 Millionen illegale Einwanderer zurückführen. Kein Präsident ließ so viele Rückführungen veranlassen wie Obama.

Obamas Gesundheitsreform plant Trump aufzuheben und durch ein weniger kostenintensiveres Programm zu ersetzen. Gut funktionierende Bereiche von Obamacare, beispielsweise der Krankenversicherung für Kinder, will Trump beibehalten. Trumps Standpunkt unterscheidet sich in diesem Punkt von der allgemeinen republikanischen Auffassung, die Obamacare ersatzlos streichen würde.

Des Weiteren plant Trump ein ausführliches Programm zur Modernisierung der Infrastruktur. Im  Verlauf eines Jahrzehnts sollen bis zu $ 1 Billion für die Erneuerung von Straßen, Brücken, Städten und dem Breitbandausbau investiert werden.

Trump hat sich ebenso zum Ziel gesetzt die verkrusteten Strukturen in Washington D.C. aufzubrechen. Hierfür schlägt der neu gewählte Präsident u.a. eine zeitliche Beschränkung der Abgeordnetentätigkeiten vor. Bislang ist in den USA nur die Amtszeit des Präsidenten beschränkt. Ob jedoch der Kongress eine Abstimmung überhaupt zulassen würde, gilt mehr als fraglich.

Bis zum 200. Tag seiner Präsidentschaft will Trump über die Fortführung des nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA entscheiden. Die kanadische Regierung hat sich schon offen für Gespräche gezeigt. Generell sollen alle Handelsabkommen im Interesse des US-amerikanischen Arbeiters und Firmen überprüft und gegebenenfalls neu ausgehandelt werden.

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