#Blog1600Penn bringt euch über die wichtigsten Ereignisse rund um US-amerikanische Politik der vergangenen Wochen auf den aktuellen Stand:
Trump Junior soll Aussagen
Vor dem Hintergrund des Sonderberichts zur russischen Einflussnahme bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 soll Donald Trump Junior, Sohn des US-Präsidenten, im Juni vor dem Geheimdienstausschuss des U.S. Senats aussagen.
Außenminister in Russland
US-Außenminister Mike Pompeo traf in Socchi auf seinen russischen Amtskollegen Sergey Lavrov und auf den russischen Präsidenten Putin. Primäres Thema des Zusammentreffens waren die bilateralen Beziehungen beider Länder.
Handelsstreit intensiviert
Der Handelsstreit zwischen den USA und China hat sich trotz fortlaufender Handelsgespräche intensiviert. Die USA erheben nun auf chinesische Produkte aus 5700 Kategorien im Volumen von $ 200 Milliarden eine Einfuhrgebühr von 25 Prozent. Auf alle verbliebenen chinesischen Produkte im Gesamtwert von $ 300 Milliarden sollen zudem die Zölle erhöht werden. China regierte seinerseits mit erhöhten Zöllen.
Nordkoreanisches Frachtschiff beschlagnahmt
Laut dem US-Justizministerium haben die USA ein nordkoreanisches Frachtschiff festgesetzt, welches gegen internationale Sanktionen verstoßen haben soll. Mit dem Frachter soll illegal Kohle aus Nordkorea verschifft und schwere Maschinerie in das isolierte Land transportiert worden sein.
Iran verlässt teilweise ATomabkommen
Der Iran hat nun auch offiziell das Atomabkommen verlassen. Die Führung in Teheran gab den Vertragspartnern eine Frist von 60 Tagen, um die Vereinbarung, die durch US-Sanktionen unterminiert werden, einzuhalten. Sanktionen im Öl- und Bankensektor sollen aufgehoben werden – ansonsten will der Iran wieder in die Uran-Anreicherung einsteigen. Die europäischen Staaten lehnen eine solche Frist ab. Die USA sind aus dem Atomabkommen schon im vergangenen Jahr ausgestiegen.
„Der Iran muss den Sold der Milizionäre kürzen“ (Tages-Anzeiger)
USA verschärfen SAnktionen gegen den Iran
Die Vereinigten Staaten haben die Sanktionen gegenüber dem Iran ausgeweitet. Nach Sanktionen gegen die Finanz- und Energiesektoren des Landes hat Präsident Trump per Dekret nun auch Sanktionen gegenüber der Bergbau- und Metallbranche des Landes verhängt.
Damit soll der Iran an der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen gehindert sowie die Unterstützung von Terrorgruppen und -netzwerken vermindert werden.
Republikaner unterstützt Demokratin
Die libertäre Ikone der republikanischen Partei, Ron Paul, unterstützt die Präsidentschaftswahlkampagne der Demokratin Tulsi Gabbard.
Gouverneur von Montana will Präsident werden
Der Gouverneur von Montana, Steve Bullock, hat am 14.05.2019 seine Präsidentschaftskandidatur per Videobotschaft offiziell verkündet.
Harris will Facebook Zerschlagen
Nach Senatorin Elizabeth Warren hat nun auch Senatorin Kamala Harris für eine Zerschlagung von Facebook plädiert.
Medal of Freedom an Tiger Woods
Präsident Trump hat die Medal of Freedom an den Golfspieler Tiger Woods verliehen. Es ist die höchste zivile Auszeichung der Vereinigten Staaten. Tiger Woods gewann elf Jahre nach seinem letzten Triumph bei einem Major-Turnier in diesem Jahr das Masters von Augusta, welches das bedeutendste Golfturnier der Welt darstellt.
Strasse nach Obama benannt
Los Angeles hat einen Boulevard nach dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama umbenannt.
Arbeitslosenquote auf Tiefststand
Die Arbeitslosenquote ist im Monat April in den USA auf 3,6% gesunken. Dies ist der niedrigste Wert seit 1969. Zudem wurden mit 263.000 neu geschaffenen Arbeitsplätzen die Prognosen übertroffen.
Leseempfehlungen
Demographie
„Die Weißen in Amerika fühlen sich bedroht“ (FAZ)
Exekutive
„The strange greatness of Donald Trump“ (The Hill)
Judikative
„US-Justizminister lässt offenbar Russland-Ermittlungen prüfen“ (Zeit Online)
