Die Vorwahlen erklärt

Bei einer Primary geben die Wahlberechtigten in einem einzigen und geheimen Wahlgang ihre Stimme über ihre Präferenz über einen Präsidentschaftskandidaten ab. Primaries werden wie gewöhnliche Wahlen in der Wahlkabine abgehalten. 

Man unterscheidet zwischen open primary, semi-open primary, semi-closed primary, closed primary und nonpartisan blanket primary. Welche Art von Primary Anwendung findet, hängt vom jeweiligen Bundesstaat ab, da das Wahlrecht in den USA in die Zuständigkeit der Einzelstaaten fällt. Die meisten Bundesstaaten wenden solch ein Verfahren zur Ermittlung der Präsidentschaftskandidaten an. 

  • seit Geburt US-Amerikaner und
  • mindestens 35 Jahre alt ist,
  • sowie seinen Wohnsitz seit mindestens 14 Jahren in den USA hat
  • und das passive Wahlrecht besitzt.
In der Tabelle sind nur „offene“ Vorwahlen berücksichtigt. Sprich: Vorwahlen mit einer Beteiligung von amtierenden Präsidenten wurden mangels ergebnisoffenem Wettbewerb in den vergangenen Jahren nicht aufgeführt.

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Zur besseren Lesbarkeit von Personenbezeichnungen und personenbezogenen Wörtern wird in der Regel die männliche Form genutzt. Diese Begriffe gelten für alle Geschlechter.

Chancenlos und dennoch mit Hoffnung auf einen Gewinn

Was haben Will Hurd, Steve Laffey und Marianne Williamson gemeinsam? Alle drei US-Amerikaner nehmen an den Präsidentschaftsvorwahlen 2024 ihrer jeweiligen Parteien teil, weisen eine geringe landesweite Bekanntheit auf und sind chancenlos in das Weiße Haus einzuziehen. Doch warum beschreiten Politiker mit solch einem Profil dennoch den beschwerlichen Weg eines Vorwahlkampfes? Der nachfolgende Beitrag klärt über die möglichen unterschiedlichen Absichten auf – denn nicht jeder Präsidentschaftskandidat will auch ernsthaft Präsident werden.

Vorbereitung des nächsten politischen Karriereschritts

Mit der Teilnahme an den innnerparteilichen Präsidentschaftsvorwahlen können sich Kandidaten tatsächlich auch indirekt um andere politische Positionen bewerben. Insbesondere die Kandidatur für das Vizepräsidentenamt sowie um einen Posten in einer zukünftigen Administration sind vor diesem Hintergrund populär.

Im demokratischen Vorwahlkampf 2020 präsentierte sich beispielsweise der damalige junge Bürgermeister von South Bend, Indiana, vorteilhaft. Pete Buttigieg bekam infolgedessen einen Podcast-Vertrag in der Höhe von $100.000 und einen Buchvertrag. Als Gastgeber einer Late Night Show durfte Buttigieg ebenso auftreten. Weitaus lukrativer war für Buttigieg jedoch, dass ihn Präsident Joe Biden als Verkehrsminister in sein Kabinett berief.

Ebenso einen Platz am Kabinettstisch bekam zwischen 2017 und 2021 Dr. Ben Carson. Der Neurochirurg, der als weltweit erster Arzt siamesische Zwillinge erfolgreich trennte, entpuppte sich während der republikanischen Präsidentschaftsvorwahlen 2016 zunächst als wettbewerbsfähig, musste sich dennoch Donald Trump geschlagen geben. Dieser nominierte Dr. Carson später als Wohnungsbauminister.

John Hickenlooper wiederum nutzte seine Teilnahme an den demokratischen Vorwahlen 2020, um sich nach seinem Ausscheiden als Gouverneur von Colorado für ein landesweites Amt vorzubereiten. Seit dem Jahr 2021 vertritt er seinen Bundesstaat als U.S. Senator in Washington D.C.

Mit ihren gegenwärtigen Präsidentschaftskandidaturen dürften insbesondere der Milliardär Vivek Ramaswamy und der Bürgermeister von Miami, Francis Suarez, ihre politischen Karrieren weiter vorantreiben wollen. Beide Republikaner werden als mögliche Vizepräsidentschaftskandidaten oder als Minister in einer republikanischen Administration gehandelt.

Bewerbung für eine Karriere außerhalb der Politik

Doch nicht nur die politische Karriere kann mit einer Teilnahme an den innerparteilichen Vorwahlen forciert werden. Mit einem positiven Auftreten, insbesondere während der zahlreichen Fernsehdebatten, können sich Kandidaten für eine zukünftige Betätigung im TV bewerben.

Mike Huckabee, ehemaliger Gouverneur von Arkansas und Präsidentschaftskandidat 2008, bekam so einen Moderatorenvertrag bei Fox News. Für den konservativen Sender war Huckabee zwischen 2008 und 2014 tätig. Der erzkonservative Rick Santorum beschritt einen ähnlichen Weg: Ebenso im Jahr 2008 bewarb er sich um die republikanische Präsidentschaftskandidatur und landete letztendlich als politischer Kommentator beim liberalen Nachrichtensender CNN.

Schrei nach persönlicher Aufmerksamkeit

Eine Präsidentschaftskandidatur kann zum nächsten Karriereschritt innerhalb und außerhalb der Politik führen. Oder auch nur das Selbstwertgefühl eines Kandidaten kurzzeitig stärken. In der Vergangenheit erklärte eine Vielzahl an Politikern ihre Präsidentschaftskandidaturen, um nach dem Ausscheiden aus einem politischen Amt weiterhin relevant zu bleiben.

Als Exempel dienen an dieser Stelle die Kampagnen von Jim Gilmore und George Pataki, die 2016 an den republikanischen Vorwahlen teilnahmen. Beides ehemalige Gouverneure, die schon seit längerer Zeit nicht mehr politisch aktiv waren. Gilmore schied 2002 als Gouverneur von Virginia aus, Pataki 2007 als Gouverneur von New York. Im Präsidentschaftswahlkampf des Jahres 2024 lässt sich Asa Hutchinson, ehemaliger Gouverneur von Arkansas, in diese Kategorie einordnen.

Interesse für ein Thema verstärken

Vom Heiligen Augustinus stammt der Satz, dass „in dir brennen muss, was du in anderen entzünden willst“. Manche Politiker brennen so stark für ein explizites Thema, dass sie dafür ein (noch) größeres Publikum sensibilisieren wollen. Eine bessere Bühne als die Präsidentschaftsvorwahlen dürfte es hierfür kaum geben. Die mediale Aufmerksamkeit der demokratischen Präsidentschaftsvorwahlen 2020 versuchten der Milliardär Tom Steyer und Jay Inslee, Gouverneur von Washington, für ihre – einzigen – Themen Klima und Umwelt zu nutzen.

Kandidatur aus Idealismus

Schlussendlich gibt es auch Idealisten, die sich thematisch von keinen anderen Kandidaten vertreten fühlen. Zu dieser Kategorie gehören beispielsweise der parteilose, aber der demokratischen Senatsfraktion angehörende, demokratische Sozialist Bernie Sanders sowie der Libertäre Ron Paul. Beides Politiker, die während ihrer einstigen jeweiligen Vorwahlkampagnen eine oftmals junge, enthusiastische Randgruppe für sich gewinnen konnten, ohne jedoch ernsthafte Hoffnungen hatten von der Demokratischen oder Republikanischen Partei als Präsidentschaftskandidat nominiert zu werden.

Hoffnung auf Gewinn risikobelastet

Wie der Beitrag herausgearbeitet hat, gibt es neben dem eigentlichen Anliegen einer Präsidentschaftskandidatur, nämlich in das Weiße Haus einziehen zu wollen, weitere Gründe für solch einen Schritt. Diese Anliegen, die durch die Teilnahme an den innerparteilichen Vorwahlen erfüllt werden sollen, sind allerdings nicht frei von Risiko.

Ein (Vor-)Wahlkampf ist herausfordernd und in den USA sehr schmutziger Natur. Dass alte Familiengeschichten, Fehltritte und/ oder persönliche Finanzen von der Konkurrenz und Medien im Wahlkampf veröffentlicht werden, ist mehr Regel als Ausnahme. Doch zumindest für Hurd, Laffey und Williamson sind die Hoffnungen, die aus einer Teilnahme an den Präsidentschaftsvorwahlen entstehen können, größer, als die kommenden Torturen des Wahlkampfes.

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Kandidatur verkündet: Michael Bloomberg (D)

„Besser spät als nie“ dürfte sich in den vergangenen Wochen Michael Bloomberg gedacht haben. Eine zunächst ausgeschlossene Präsidentschaftskandidatur schloß der 77 Jahre alte Multi-Milliardär nun doch nicht mehr aus. Das Team um Bloomberg prüfte eine Kandidatur intensiv, unter anderem mit internen Umfragen.

Der Sinneswandel hatte mit der Entwicklung der demokratischen Vorwahlen zu tun. Diese gefiel weder dem demokratischen Establishment noch Bloomberg. Einerseits fehlt es der Kampagne des vergleichsweisen moderaten Joe Biden bislang an Enthusiasmus. Zuletzt zeichneten Bidens Wahlkampf sogar ausbaufähige Spendeneinnahmen und Umfragewerte aus. Andererseits sind radikal linke Kandidaten wie Elizabeth Warren und mit Abstrichen Bernie Sanders im Aufwind.

Während der Prüfung eines Einstieges in den Vorwahlkampf ging Bloomberg auf Nummer sicher und ließ sich Anfang November für die Vorwahlen in Alabama und Arkansas registrieren. Zu einem späteren Zeitpunkt wäre dies nicht mehr möglich gewesen. Gleichwohl ist laut Bloomberg eine wettbewerbsfähige Teilnahme an den ersten beiden Vorwahlen im Februar in Iowa und New Hampshire auch nicht mehr machbar.

Michael Bloomberg will sich vielmehr auf den Super Tuesday am 03. März 2020 konzentrieren. An diesem Tag finden gleich 14 Vorwahlen statt. Nach möglichen Siegen von radikalen Kandidaten plant Bloomberg sich in diesen Bundesstaaten als moderate Alternative anzubieten. Um dies zu erreichen, plant er diese Bundesstaaten mit Werbespots in Funk, Fernsehen und Soziale Medien zu überfluten.

Mehr als $100 Millionen von seinem eigenen Vermögen, das rund $52 Milliarden betragen soll, will Bloomberg hierfür bereitstellen. Die ersten Werbespots wurden schon am Montag, 18. November 2019, in Swing States gesendet und fokussierten sich auf Kritik gegenüber Präsident Donald Trump.

Die Strategie von Bloomberg ist riskant. Ein später Einstieg verwehrte ihn bereits die nationale Aufmerksamkeit in Form von Fernsehdebatten und langfristiger Medienpräsenz. Dass Bloomberg zudem sich primär auf die Bundesstaaten, die am Super Tuesday über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten entscheiden, konzentriert, ist ein Vabanque-Spiel.

Schon 2008 musste Rudy Giuliani, Bloombergs Vorgänger als Bürgermeister von New York City, die schmerzliche Erfahrung machen, dass die Vernachlässigung der ersten beiden Vorwahlen keine erfolgsversprechende Strategie ist. Wohlgemerkt trug Giuliani zu diesem Zeitpunkt den Beinamen „Amerikas Bürgermeister“, den er nach seinem vorbildlichen Krisenmanagement nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erhielt. Zum skandalumwobenen Anwalt von Präsident Trump mutierte Giuliani erst zehn Jahre später.

In der Regel haben die Gewinner der frühen Vorwahlstaaten Iowa und New Hampshire  das Momentum auf ihrer Seite. Diese gehen so gestärkt in die weiteren Wahlen, dass ein späterer Wahlteilnehmer kaum noch Chancen hat. 2008 war dies in der republikanischen Partei mit John McCain, dem späteren Präsidentschaftskandidaten, und Mike Huckabee, der die Vorwahl in Iowa gewann, der Fall. Die Strategie der Kampagne von Giuliani, die zudem Mitt Romney als größten Konkurrenten auserkoren hatte, schlug fehl.

Die Rolle des John McCain könnte im Jahr 2020 der moderate 37 Jahre junge Pete Buttigieg spielen. In Umfragen liegt der Bürgermeister von South Bend im frühen Vorwahlstaat Iowa in Führung. Ein dortiger Sieg Buttigiegs beziehungsweise ein Sieg von Joe Biden bei der vierten Vorwahl in South Carolina und eine selbsternannte moderate Alternative wäre am Super Tuesday wohl überflüssig. Michael Bloomberg würde dann die Lehre von Michail Gorbatschow praktisch erfahren: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

 

Warum wollen so viele Demokraten Präsidentschaftskandidat werden?

Mehr als zwanzig Demokraten wollen offiziell als Präsidentschaftskandidat ihrer Partei im Jahr 2020 Amtsinhaber Donald Trump herausfordern. Eine schier unendliche Anzahl an Kandidaten, die selbst das unübersichtliche republikanische Bewerberfeld aus dem Jahr 2016 übertrifft. Doch was sind die Gründe für diese Menge an Präsidentschaftskandidaten? #Blog1600Penn informiert euch über die wichtigsten Ursachen.

Präsident Trump

Mit Donald Trump hat nicht nur ein Politiker der konkurrierenden republikanischen Partei das Präsidentenamt inne. Vielmehr projiziert Präsident Trump einen Commander-in-Chief, der für Demokraten alle politischen und persönlichen Antipoden verkörpert.

Mit seinem Kommunikationsstil und seinen politischen Entscheidungen polarisiert Präsident Trump eine ohnehin schon gespaltene Bevölkerung zudem zusätzlich. Folgerichtig stellt Präsident Trump für Republikaner den seit Aufzeichnung der Umfragen beliebtesten Hausherren von 1600 Pennsylvania dar. Demokraten lehnen den Präsidenten hingegen deutlich ab.

Demokratische Politiker sehen sich auf Grund dessen und einer strikt konservativen Agenda des Weißen Hauses, die sich in Bezug auf die Judikative, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik aus republikanischer Sichtweise erfolgreicher darstellt als es zunächst vermuten lässt, in einer Verantwortungsposition. Demokraten wollen sich, wie sich Präsidentschaftskandidat Joe Biden der Tea Party Rhetorik bediente, „ihr Land zurückholen“.

Agenda setzen

Andere Politiker kandidieren jedoch nicht primär um die Vorwahlen zu gewinnen. Vielmehr wollen einige Demokraten lediglich ihnen wichtige Themen setzen und die politische Agenda der demokratischen Partei in ihrem Sinne beeinflussen.

Der Gouverneur von Washington, Jay Inslee, hat beispielsweise überschaubare Chancen auf eine erfolgreiche Nominierung als Präsidentschaftskandidat seiner Partei. Mit Blick auf die Wahlkampagne von Inslee wird deutlich, dass dies dem Gouverneur auch bewusst ist. So hat Inslee seinen thematischen Fokus auf lediglich einen Bereich gerichtet: Klimaschutz. Dieser soll bei den demokratischen Vorwahlen noch stärker in den Vordergrund rücken.

Eigenwerbung

Andere Demokraten wiederum versprechen sich mit einer Kandidatur eine positive Eigenwerbung. Insbesondere jüngere Kandidaten können sich durch eine Teilnahme an den Vorwahlen zur US-Präsidentschaftswahl einem landesweiten Publikum vorstellen. Für zukünftige Kampagnen, sei es für den U.S. Senat oder eine spätere ernsthafte Präsidentschaftskandidatur, ein Vorteil gegenüber der noch unbekannteren Konkurrenz.

Profitmaximierung

Präsidentschaftskandidaten sind in den USA, selbst lediglich bei Vorwahlen, in der Regel schon wohlhabend. Eine Kandidatur schärft neben der guten ökonomischen Situation zusätzlich das eigene Profil. Nach einer gescheiterten Kandidatur in den parteieigenen Vorwahlen sind Anschlussbeschäftigungen, beispielsweise in der Medienbranche als Experten, wahrscheinlich.

Als Exempel sei an dieser Stelle Mike Huckabee genannt, der bei den republikanischen Vorwahlen 2008 sein konservatives Profil schärfte und einer breiteren Öffentlichkeit präsentierte. Ein Engagement als TV-Experte bei Fox News folgte. Huckabee moderiert zudem seine eigene Politikshow, die mit kurzer Unterbrechung auf Grund seiner erneuten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2016 seit mittlerweile über zehn Jahren ausgestrahlt wird.

Hoffen und Bangen vor New Hampshire

Mit 90 Jahren wagt sich Barbara Bush noch einmal in den Wahlkampf. Vor wenigen Tagen erschien die ehemalige First Lady schon in einem Wahlwerbespot für ihren Sohn Jeb. Nun nimmt die allseits beliebte Frau des 41. US-Präsidenten sogar aktiv an Wahlveranstaltungen teil.

Unterstützt von einem Rollator, auf dem natürlich die „Jeb!“ Aufkleber nicht fehlen dürfen, nahm sie in Derry, New Hampshire, noch immer den Raum für sich ein. Es geht im Granite-State um viel für Jeb Bush, so dass ihm jede Unterstützung mehr als willkommen ist. Er will, er muss das Rennen der Establishment-Kandidaten gewinnen.

Hierfür müsste er Marco Rubio, der nach Iowa das Momentum auf seiner Seite weiß, möglichst in die Schranken verweisen. Bekommt Bush in New Hampshire eine „Klatsche“, wie er es selbst formulierte, wird er die Kampagne nicht fortsetzen.

War auf republikanischer Seite Iowa auf Grund der Wählerstruktur wichtig für konservativere Kandidaten, entscheidet New Hampshire über das Schicksal der Moderaten. Marco Rubio, John Kasich, Jeb Bush und Chris Christie – am Ende kann nur eine Kampagne „überleben“.

Doch bis dahin werden noch einige Wahlkampfveranstaltungen abgehalten, an Haustüren geklingelt und Bürger mit Werbeanrufen belästigt. Es steht viel auf dem Spiel bei dieser zweiten Vorwahl. Die $ 100 Millionen, die für Fernsehwerbespots ausgegeben wurden, sprechen für sich. Im Vergleich hierzu lag der Betrag im 2012er Wahlkampf, wenngleich nicht ganz vergleichbar, bei $ 2 Millionen.

Fährt SANDErS seinen ersten Vorwahlsieg ein?

Auf demokratischer Seite versucht Bernie Sanders in New Hampshire ein Ausrufezeichen zu setzen und möglichst deutlich gegenüber Hillary Clinton zu gewinnen. Es ist ein Staat, in dem Bernie auf Grund der Wählerstruktur und der Nachbarschaft zu seinem Heimatstaat Vermont gewinnen muss.

In den Umfragen liegt Bernie klar vor Clinton. Da die Bewohner des Granite-State jedoch bekannt für ihre kurzfristigen Entscheidungen sind, könnte es dennoch spannend werden. Zumal die Clintons schon gute Erfahrungen mit Vorwahlen in New Hampshire machen durften.

Derweil versucht Hillaryland den großen Rückstand zumindest zu minimieren. Neben Hillary tourt auch Tochter Chelsea durch den Granite-State. Ebenso wurden Wahlkampfhelfer aus dem ganzen Land nach New Hampshire abberufen. Ex-Präsident Bill konzentriert sich währenddessen auf Veranstaltungen in Nevada und South Carolina, um in den nächsten beiden Staaten nichts anbrennen zu lassen.

Wegweisende Wahl

Das Präsidentschaftsbewerberfeld hat sich nach der ersten Vorwahl in Iowa erwartungsgemäß ausgedünnt. Martin O’Malley (D), Mike Huckabee (R), Rick Santorum (R) und Rand Paul (R) sahen für ihre Kampagnen keine Zukunft mehr.

Eine ähnlich hohe Bedeutung hat New Hampshire für den weiteren Verlauf der Vorwahlen. Welche Kandidaten verschaffen sich eine gute Ausgangsposition für die Wahlen in Nevada und South Carolina? Welche Wahlkampagnen werden schon frühzeitig aufgeben müssen?

Ob Barbara Bush noch einmal an ihre einstige Aussage erinnert werden wird, dass „zwei Bushs im Weißen Haus schon genug waren“?


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Welche Kandidaten gehen als Favoriten in die Vorwahl in New Hampshire? Die durchschnittlichen Umfragewerte von RCP geben Aufschluss!

Demokraten

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Republikaner

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Weitere Neuigkeiten:

Dr. Ben Carson hat mehr als 50 Mitarbeiter seiner Kampagne entlassen.

John Kasich hat mit Arnold Schwarzenegger prominente Wahlkampfunterstützung erhalten.

Bernie Sanders konnte erstmals mehr Spenden einsammeln als Hillary Clinton. Auf Bernie entfielen im Januar $ 20 Millionen, auf HRC fünf Millionen weniger.

Bernie war zudem am Wochenende zu Gast bei Saturday Night Live in New York City.


TV-HIGHLIGHTS:

New Hampshire Demokraten Town Hall

TV-Debatte der Republikaner